Georgien hat schon wieder neuen Premier

Nika Gilauri

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Georgien hat schon wieder neuen Premier

Zum zweiten Mal seit dem August-Krieg gegen Russland hat der georgische Präsident Michail Saakaschwili einen neuen Regierungschef ernannt. Künftig solle der bisherige Finanzminister Nika Gilauri die Regierung führen.

Krieg und Finanzkrise
Der 1975 geborene Gilauri tritt die Nachfolge von Grigol Mgaloblischwili an, der nach nur drei Monaten im Amt aus Gesundheitsgründen sein Rücktrittsgesuch eingereicht hatte. In der früheren Sowjetrepublik Georgien haben sich die seit längerem andauernden innenpolitischen Probleme durch den Krieg sowie die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise verschärft.

Saakaschwilis Kopf gefordert
Opposition sowie frühere Weggefährten Saakaschwilis fordern dessen Rücktritt sowie Neuwahlen. Auch Gilauri sei nicht in der Lage, das Land aus der Krise zu führen, findet der Oppositionspolitiker Lewan Wepchwadse. Parlamentspräsident David Bakradse schloss nicht aus, dass im Zuge der innenpolitischen Krise weitere Kabinettsposten neu besetzt werden. Beobachter erwarten Neuwahlen für das Frühjahr. Allerdings will Saakaschwili bis 2013 im Amt bleiben.

Der 35-jährige Mgaloblischwili hatte sich in den vergangenen zwei Monaten wiederholt krankgemeldet und war auch zu Behandlungen nach Deutschland gereist. Georgische Medien spekulierten daraufhin über seinen möglichen vorzeitigen Abgang, den Saakaschwili lange Zeit verweigert haben soll.

Prügel auf höchster Ebene
Der frühere Diplomat verfügte bei seiner Ernennung Ende Oktober über keinerlei politische Erfahrung. Sein Verhältnis mit Saakaschwili soll außerdem zuletzt gestört gewesen sein. Immer wieder gab es unbestätigte Berichte, Saakaschwili habe Mgaloblischwili geschlagen und mit Gegenständen beworfen.

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