Keine zweite Zelaya-Amtszeit in Honduras

Der in Honduras gestürzte Präsident Manuel Zelaya will seinen Gegnern in einem zentralen Konfliktpunkt entgegenkommen und das Ziel einer zweiten Amtszeit aufgeben. Er wolle die bis Jänner laufende Amtszeit beenden, werde dann aber nicht mehr antreten, sagte Zelaya am Dienstag in New York nach einer Rede vor der UN-Vollversammlung. Auf die Frage, ob er nie mehr Präsident sein werde, antwortete er: "Nein, niemals." Er werde die Politik aufgeben, fügte der in der Holzindustrie tätige Großunternehmer an. "Ich kehre ins Privatleben zurück, zu einem Leben mit meiner Familie."

Putsch verurteilt
Die UN-Vollversammlung verurteilte den Putsch in Honduras einmütig und forderte eine Rückkehr von Präsident Zelaya an die Macht. Das 192-Länder- Gremium verabschiedete am Dienstag eine Resolution, in der die "sofortige und bedingungslose Wiedereinsetzung der legalen und verfassungsmäßigen Regierung" verlangt wird. Zelaya, der an der Sitzung teilnahm, erklärte aber erneut, er wolle nach Tegucigalpa nach Honduras zurückkehren.

Dort haben die Behörden inzwischen einen Haftbefehl gegen ihn erlassen. Ihm werden Verstöße gegen die Verfassung und die Gesetze, aber auch kriminelle Handlungen vorgeworfen. In der Hauptstadt Tegucigalpa demonstrierten am Dienstag viele Tausende von Menschen gegen seine Heimkehr. "Ich werde am Donnerstag nach Honduras reisen, und mein Volk wird da sein, und auch das Militär wird da sein und auch meine Feinde", sagte Zelaya am Dienstag in New York.

Zelaya will sich bei seiner Rückkehr von dem Vorsitzenden der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS), José Miguel Insulza, und der argentinischen Präsidentin Cristina Kirchner begleiten lassen. Er bat auch den Präsidenten der Generalversammlung, den Nicaraguaner Miguel d'Escoto, ihn zu begleiten. Die Staaten Mittelamerikas haben ihre Beziehungen zu den neuen Regierung in Tegucigalpa eingefroren und vorübergehend ihre Grenzen nach Honduras geschlossen. Internationale Kredite wurden ebenfalls eingefroren.

Demos für die neue Regierung
Während Zelaya bei der UN-Generalversammlung für die Rettung der Demokratie in Honduras eintrat, versammelten sich in Tegucigalpa zum ersten Mal seit dem Umsturz am Sonntag Zehntausende, um gegen Zelaya und für die neue Regierung zu demonstrieren. "Ja zur Demokratie, nein zur Diktatur" war auf Transparenten zu lesen. Die Menschen warfen Zelaya vor, mehrfach die Verfassung gebrochen und eine Diktatur in Honduras angestrebt zu haben. Außerdem forderten sie ein Ende der Gewalt und verurteilen die Drohungen, die von Zelaya und dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez gegen die neue Regierung ausgesprochen wurden.

Zelaya war am Sonntag von Militärs festgesetzt und außer Landes gebracht worden. Am selben Tag wurde der bisherige Parlamentschef Roberto Micheletti vom Kongress vereidigt. Dieser versicherte, er wolle die für den 29. November geplante Präsidentenwahl organisieren und das Amt am 27. Jänner einem gewählten Nachfolger übergeben.