Militäraufstand in Georgien vereitelt

In einer Kaserne nahe der georgischen Hauptstadt Tiflis hat ein Panzer-Bataillon gemeutert. Mehrere hundert Soldaten weigerten sich, Befehle anzunehmen. Der Meuterei voraus ging demnach eine Erklärung des Innenministeriums, dass ein von Russland unterstützter Putschversuch aufgedeckt worden sei. Mehrere Verschwörer seien festgenommen worden, erklärte der Sprecher des georgischen Innenministeriums, Schota Utiaschwili. Sie hätten geplant, das am Mittwoch beginnende NATO-Manöver in Georgien zu stören.

Kritik aus Russland
Diese Truppenübung ist in Russland auf heftige Kritik gestoßen. Sicharulidse sagte, die Meuterer hätten ihm nicht erlaubt, die Kaserne zu betreten. Den Verschwörern hätten sich auch Zivilisten angeschlossen, die keine Beziehungen zu dem Bataillon hätten. Organisiert worden sei die Meuterei von einem früherer Kommandanten einer Sondereinheit, Georgi Gwaladse. Später hieß es aus dem Innenministerium, der Aufstand sei beendet worden, seine Anführer festgenommen.

"Lächerliche Vorwürfe"
Russland wies die Vorwürfe, in die Vorgänge verwickelt zu sein, als "lächerlich" zurück. Die Anschuldigungen seien ein Versuch des pro-westlichen georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili, der sein Land in die NATO führen will, von Gegnern in seinem eigenen Land abzulenken, sagte der russische NATO-Gesandte Dmitri Rogosin: "Wir haben uns allmählich schon an diese unsinnigen Anschuldigungen von georgischer Seite gewöhnt."

Saakaschwili hatte zuvor mit Blick auf Russland erklärt, die Rebellion auf dem Militärstützpunkt Muchrowani bei Tiflis (Tbilisi) habe "Verbindungen zu den Einsatzkräften in einem speziellen Land, das wir kennen." Eine großangelegte Meuterei habe in Tiflis angezettelt werden sollen, "Schritte gegen die Souveränität Georgiens und die europäische und euro-atlantische Integration der georgischen Regierung" sollten gesetzt werden, so der Staatschef in einer Fernsehansprache. Die Lage sei aber mittlerweile unter Kontrolle und in allen anderen Einheiten der Armee herrsche "Ordnung und Ruhe". "Ich fordere von unserem nördlichen Nachbarn, dass er Provokationen unterlässt", fügte Saakaschwili hinzu.

Geheimdienst an Planung beteiligt
Das Innenministerium erklärte, der russische Geheimdienst sei an den Planungen eines Militärputsches beteiligt gewesen. Mehrere hochrangige georgische Offiziere seien festgenommen worden. Die Behörden hätten eine "Verschwörung mit dem Ziel eines Militärcoups aufgedeckt". Bereits in der Vergangenheit hatte die georgische Führung Moskau mehrfach die Absicht eines Staatsstreichs unterstellt. Die Soldaten sollen demnach mit russischer Hilfe einen Sprengstoffanschlag bei dem NATO-Manöver geplant haben, das am morgigen Mittwoch beginnt.

Die Spannungen zwischen der NATO und Russland verschärften sich am Dienstag weiter. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte seine Teilnahme am für den 19. Mai geplanten NATO-Russland-Rat ab, wie russische Nachrichtenagenturen berichteten. Es sollte das erste Treffen des Gremiums auf Ministerebene seit dem Kaukasus-Krieg im Vorjahr sein. Lawrow reagierte mit der Absage auf die Ausweisung zweier Diplomaten der russischen Vertretung bei der NATO in Brüssel in der vergangenen Woche wegen angeblicher Spionage. Davor war im NATO-Mitgliedstaat Estland ein ranghoher Beamter wegen Spionage für Moskau verurteilt worden.