Moussavi hält an Betrugs-Vorwürfen fest

Wahl im Iran

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Moussavi hält an Betrugs-Vorwürfen fest

Der iranische Oppositionsführer Mir-Hossein Moussavi hat die Freilassung der politischen Gefangenen im Land gefordert. Die Präsidentenwahl vom 12. Juni sei illegitim gewesen, erklärte der nach offizieller Lesart unterlegene Kandidat am Mittwoch. Moussavi hat zuvor bereits die Wiederholung der Wahl gefordert, trotz der Bestätigung des Ergebnisses durch den Wächterrat.

Verhaftungen
Im Zusammenhang mit Protesten gegen die Wiederwahl von Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinejad wurden hunderte Demonstranten und politische Aktivisten zeitweise festgenommen, auch zahlreiche Mitarbeiter Moussavis. Moussavi erklärte auf seiner Internetseite, die neue Regierung sei illegitim. Er sehe sich nicht in der Lage, in einem Kompromiss die Rechte der Bürger aufzugeben. Er forderte die Führung des Landes zugleich auf, die bei den Demonstrationen inhaftierten "Kinder der Revolution" freizulassen.

Kampf mit allen Mitteln
Auch sein Mitbewerber bei der Präsidentenwahl, Mehdi Karroubi, erklärte im Internet, er erkenne die Regierung nicht an und werde seinen Kampf "mit allen Mitteln" fortsetzen. Die führende moderate Partei des Iran, die Beteiligungsfront, bezeichnete die Präsidentenwahl als Staatsstreich. Das Wahlergebnis sei gefälscht und inakzeptabel, hieß es auf ihrer Internetseite. Der Putsch untergrabe die Rechtmäßigkeit der iranischen Führung und schade deren Ansehen sowohl im In- als auch im Ausland.

Am Montag hatte der Wächterrat, das oberste legislative Gremium der Islamischen Republik, nach einer Teilnachzählung der Stimmen das umstrittene Wahlergebnis bestätigt und weitere Rechtsmittel ausgeschlossen.

Botschafts-Mitarbeiter
In der iranischen Presse wurden derweil die Vorwürfe gegen iranische Mitarbeiter der britischen Botschaft bekräftigt. Einer der inhaftierten Iraner habe hinter den Kulissen eine "außerordentliche Rolle" gespielt, meldete die Agentur Fars. Eine ähnliche Funktion sei einer Mitarbeiterin zugefallen, die aber wegen ihres diplomatischen Status' mittlerweile wieder freigelassen worden sei. Insgesamt waren neun iranische Mitarbeiter der britischen Botschaft festgenommen worden, von denen fünf nach offiziellen Angaben wieder freikamen.

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