Obama kündigt Afghanistan-Offensive an

Für Anfang 2010

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Obama kündigt Afghanistan-Offensive an

US-Präsident Barack Obama will mit 30.000 zusätzlichen Soldaten die Wende im Kampf gegen die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan erwirken. Bis Sommer 2010 soll das US-Truppenkontingent am Hindukusch auf dann fast 100.000 Mann aufgestockt werden. Außerdem forderte Obama am Dienstag die Bündnispartner auf, ihre Streitkräfte ebenfalls zu verstärken. Bereits in 18 Monaten soll die Strategie greifen und dann der Beginn eines Abzugs eingeleitet werden. Afghanistan begrüßt das Vorhaben Obamas.

Beitrag von Österreich gefordert
Auch Österreich soll einen Beitrag in Afghanistan leisten, forderte US-Botschafter William Eacho am Mittwoch im Ö1-"Mittagsjournal": "Offen gesagt, wir hoffen, dass sich Österreich überlegt, wie es unsere Bemühungen unterstützen kann", sagte der Diplomat.

Außenminister Michael Spindelegger (V) begrüßte den "neuen Ansatz der US-Regierung" in Afghanistan dennoch. Alle Elemente, die eine Stärkung der afghanischen Zivilgesellschaft und afghanischer Eigenverantwortung zum Ziel hätten, seien "von besonderer Bedeutung", betonte Spindelegger

"Zusammenstehen"
"Wir müssen jetzt zusammenstehen, um diesen Krieg erfolgreich zu beenden", beschwor Obama die Bündnispartner in seiner mit Spannung erwarteten Rede an der Militärakademie West Point. "Auf dem Spiel steht nicht einfach nur die Glaubwürdigkeit der NATO. Auf dem Spiel steht die Sicherheit unserer Verbündeten und allgemein die Sicherheit der Welt." Obama betonte, der Afghanistan-Einsatz liege nicht allein in der Verantwortung der USA. Deshalb habe er die Verbündeten gebeten, ihren Beitrag ebenfalls zu erhöhen.

Auch NATO schickt Soldaten
Die USA erwarten von ihren Verbündeten eine Aufstockung ihrer Truppen in Afghanistan um 5.000 bis 7.000 Soldaten. Unmittelbar nach Obamas Rede kündigte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel an, die NATO-Verbündeten der USA würden mindestens 5.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan entsenden.

Großbritannien, Kanada und Polen signalisierten in ersten Reaktionen ebenfalls Zustimmung zu Obamas Plänen. Aus Deutschland und Frankreich waren dagegen zurückhaltendere Töne zu vernehmen.

Deutschland wartet ab
Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle bekräftigte, dass die Regierung in Berlin vorerst nicht über eine Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents entscheiden und die für Ende Jänner in London geplante internationale Afghanistan-Konferenz abwarten wolle. Medienberichten zufolge verlangen die USA von Deutschland die Entsendung von rund 2.000 weiteren Soldaten. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy begrüßte Obamas Pläne grundsätzlich. Eine Entscheidung über die Entsendung weiterer Soldaten will er aber wie Berlin frühestens nach der internationalen Afghanistan-Konferenz treffen. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft kündigte an, Europa werde bei den Herausforderungen in Afghanistan "eng" mit den USA zusammenarbeiten.

Taliban drohen mit Widerstand
Die radikal-islamischen Taliban drohten den USA hingegen mit verstärktem Widerstand. Obama werde "Zeuge von vielen Särgen werden, die von Afghanistan in die USA gebracht werden", sagte ein Sprecher der Aufständischen.

Probleme und Widerstand in der Heimat
Auf Probleme dürfte Obama freilich auch in den USA stoßen. Bereits am Mittwoch stand das Thema im Kongress auf der Tagesordnung. Wichtigster Streitpunkt dürften angesichts klammer Staatskassen infolge der Wirtschaftskrise die anvisierten Kosten des Einsatzes sein, die Obama mit zusätzlichen 30 Milliarden Dollar (19,9 Mrd. Euro) allein im laufenden Budget bezifferte. Zwar darf Obama als Oberbefehlshaber die Entsendung der Soldaten anordnen. Die Finanzierung muss aber vom Kongress gebilligt werden.

Erbitterter Widerstand droht Obama nicht nur von den oppositionellen Republikanern, sondern auch aus den eigenen Reihen. Zahlreiche Abgeordnete und Senatoren der Demokraten müssen sich Ende kommenden Jahres zur Wiederwahl stellen. Sie befürchten ein ähnliches Fiasko wie jenes, das die Republikaner 2006 bei den Kongresswahlen erlitten. Damals gingen zahlreiche Sitze an die Demokraten, weil die Mehrheit der US-Bürger den Irak-Einsatz unter dem damaligen republikanischen Präsidenten George W. Bush ablehnte.

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