02. November 2009 11:50
Nach fast elf Jahren soll die Einzelhaft für PKK-Chef
Abdullah Öcalan in der Türkei zu Ende gehen. Wie mehrere türkische
Zeitungen am Montag übereinstimmend berichteten, sollen im Laufe der Woche
acht zusätzliche Häftlinge auf die Gefängnisinsel Imrali bei Istanbul
verlegt werden, wo Öcalan seit Februar 1999 einsitzt. Zudem sollen die
Haftbedingungen für Öcalan verbessert werden.
Öcalan, Gründer und Chef der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), war nach
längerer Flucht im Februar 1999 von türkischen Agenten in Kenia festgenommen
und nach Imrali gebracht worden. Ein Gericht verurteilte ihn dort wenig
später zum Tode; die Todesstrafe wurde später in lebenslange Haft
umgewandelt. Öcalan ist der einzige Häftling auf der schwer bewachten
Gefängnisinsel. Lediglich seine engsten Verwandten und seine Anwälte dürfen
ihn regelmäßig besuchen. Kurdische Aktivisten hatten die lange Einzelhaft
kritisiert. Im vergangenen Jahr signalisierte Ankara die Bereitschaft,
zusätzliche Häftlinge nach Imrali zu schicken.
Fernseher
für Öcalan
Den Presseberichten zufolge ist bereits
zusätzliches Wachpersonal nach Imrali gebracht worden, das für die bald neun
Häftlinge zuständig sein soll. Die neuen Häftlinge gehören demnach ebenfalls
der PKK an. Alle Insassen werden in Einzelzellen untergebracht, doch wird
Öcalan beim Hofgang mit den anderen Häftlingen sprechen können. Der PKK-Chef
werde zudem erstmals über ein Fernsehgerät in seiner Zelle verfügen und
zusammen mit seinen Mithäftlingen einen "Hobby-Raum" für handwerkliche
Arbeiten oder Gespräche nutzen können. Für die neun Imrali-Häftlinge wurde
zudem eine kleine Moschee hergerichtet.
Die verbesserten Haftbedingungen für Öcalan sind Teil von Bemühungen der
Regierung um eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts. Die Regierung in
Ankara will die im Nordirak verschanzte PKK mit Hilfe politischer Gesten und
Reformen sowie einer engen Zusammenarbeit mit den irakischen Behörden dazu
bringen, den 1984 begonnen bewaffneten Kampf einzustellen. In dem Konflikt
sind rund 40.000 Menschen getötet worden, Millionen flohen aus dem
südostanatolischen Kurdengebiet in andere Teile der Türkei oder nach Europa.