19. Dezember 2009 16:02
Mindestens drei iranische Oppositionelle sind nach ihrer Verhaftung bei den
Unruhen im Juni zu Tode geprügelt worden. Die iranische Justiz räumte am
Samstag erstmals offiziell ein, dass die Todesfälle auf "unnormale
Behandlung und körperliche Züchtigung" zurückzuführen seien. Zwölf
Vollzugsbeamte des inzwischen geschlossenen Kahrizak-Gefängnisses seien
deshalb angeklagt worden, drei von ihnen wegen vorsätzlicher Tötung, hieß es
in einer in Teheran verbreiteten Erklärung.
Die Regierung hat damit erstmals Todesfälle unter den inhaftierten
Oppositionsanhängern eingeräumt. Die Opposition geht von insgesamt 70 Toten
im Zusammenhang mit den Protesten gegen die umstrittene Wiederwahl von
Präsident Mahmoud Ahmadinejad im Juni aus. Die Regierung spricht offiziell
von 30 Toten.
Hirnhautentzündung
Bisher hatten die iranischen Behörden
stets Vorwürfe zurückgewiesen, dass Häftlinge aus Oppositionskreisen
misshandelt worden seien. Bei den drei Getöteten war amtlich zunächst eine
Hirnhautentzündung diagnostiziert worden. In der Erklärung vom Samstag hieß
es laut dem staatlichen Fernsehen jedoch, der oberste Gerichtsmediziner habe
eine Meningitis ausgeschlossen und bestätigt, dass die Leichen die Spuren
von wiederholten Schlägen aufgewiesen hätten. Diese Wunden hätten letztlich
zum Tode geführt.
Im Zuge der Proteste gegen die Wiederwahl Ahmadinejads waren Dutzende
Menschen ums Leben gekommen und mindestens 4.000 weitere festgenommen
worden. Die meisten kamen ins Evin-Gefängnis im Norden der Hauptstadt
Teheran. 200 wurden jedoch nach Kahrizak gebracht. Irans oberster Führer
Ayatollah Ali Khamenei hatte im Juli die Schließung des Gefängnisses
angeordnet. Die iranischen Behörden hatten jedoch sämtliche Vorwürfe der
Opposition, in der Haftanstalt sei es zu schweren Menschenrechtsverletzungen
gekommen, zuvor stets zurückgewiesen.