01. Juli 2009 19:55
"Wir haben alle Aktivitäten in Honduras mit sofortiger Wirkung gestoppt,
während wir die Lage weiter prüfen", sagte Pentagon-Sprecher Bryan Whitman
am Mittwoch in Washington.
Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) setzte den Streitkräften in
Honduras eine Frist von drei Tagen, um Präsident Manuel Zelaya wieder als
rechtmäßigen Regierungschef anzuerkennen. Ansonsten müsse Honduras mit der
Suspendierung seiner Mitgliedschaft rechnen, sagte OAS-Generalsekretär José
Miguel Insulza. Die Organisation verurteilte den Putsch und "die
willkürliche Verhaftung und Ausweisung" Zelayas in scharfer Form.
Zelaya will zurückkehren
Zelaya hat angekündigt, er wolle am
Wochenende in Begleitung Insulzas sowie der Präsidenten von Argentinien und
Ecuador nach Tegucigalpa zurückkehren, um sein Amt wieder anzutreten. Der
vom honduranischen Parlament ernannte neue Präsident Roberto Micheletti
drohte jedoch damit, Zelaya mit einem Haftbefehl aufzuwarten. Er stellte
sich damit gegen die Forderung der UN-Vollversammlung nach einer sofortigen
Wiedereinsetzung Zelayas.
Der interimistische honduranische "Außenminister" Enrique Ortez erklärte, es
gebe für Zelaya keinerlei Chance, an die Macht zurückzukehren. Sollte Zelaya
nach Honduras zurückkehren, würde er sofort verhaftet, betonte Ortez
gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.
Die kolumbianische Regierung rief am Mittwoch ihren Botschafter in Honduras
"zu Konsultationen" nach Bogota zurück. Die Regierung erinnerte daran, dass
man ausschließlich Zelaya als Staatsoberhaupt anerkenne und man seine
sofortige Wiedereinsetzung fordere.
Der bolivianische Präsident Evo Morales schlug die Schaffung eines
internamerikanischen Strafgerichtshofs im Rahmen der OAS vor, der über die
Drahtzieher des Putschen gegen Zelaya richten solle. Das Gericht solle sich
mit Klagen, Ermittlungen und der Bestrafung jener Personen befassen, die
Verbrechen gegen die Demokratie und Menschenrechte begangen hätten.