USA verurteilen Putsch in Honduras

Einen Tag nach dem Militärputsch in Honduras bleibt die Lage unklar. Der nach dem Sturz des linksgerichteten Präsidenten Manuel Zelaya vom Parlament eingesetzte Interims-Staatschef Roberto Micheletti begann am Sonntagabend mit der Bildung einer neuen Regierung. Zugleich traf Zelaya in Nicaragua ein, um dort als offizieller Vertreter seines Landes an einer Dringlichkeitssitzung des linken Staatenbündnisses ALBA zur Lage in Honduras teilzunehmen. In der Hauptstadt Tegucigalpa patrouillierten gepanzerte Fahrzeuge mit Maschinengewehren. Die Absetzung Zelayas wurde im Ausland einhellig verurteilt.

Am Montag sollten Präsidenten aus ganz Lateinamerika zur Besprechung des ersten militärischen Umsturzes auf dem Kontinent seit 16 Jahren in Nicaragua zusammentreffen. "Ich will in mein Land zurückkehren. Ich bin der Präsident von Honduras", sagte Zelaya vor der Abreise zu dem Gipfeltreffen in Managua, zu dem er mit einem Flugzeug des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez flog. Chavez erklärte, man werde Micheletti "stürzen".

Nächtliches Ausgehverbot
Der vom Parlament eingesetzte neue Präsident verhängte nach seinem Amtsantritt für zwei Tage ein nächtliches Ausgehverbot. Micheletti betonte vor Journalisten, er habe sein Amt nicht im Rahmen eines Staatsstreichs übernommen. "Ich bin mir sicher, dass 80 oder 90 Prozent der honduranischen Bevölkerung zufrieden sind mit dem, was heute passiert ist", sagte Micheletti. Die Streitkräfte hätten auf Anweisung der Gerichte gehandelt, "um den Respekt vor dem Gesetz und den Prinzipien zu verteidigen". Weder US-Präsident Barack Obama noch Chavez hätten das Recht, sein Land zu bedrohen, sagte Micheletti.

Der am Sonntagmorgen von Soldaten ins Exil gezwungene Zelaya hatte das Vorgehen der Streitkräfte nach seiner Ankunft in Costa Rica als Putsch und Entführung bezeichnet. In seiner Heimat stimmten unterdessen auch Mitglieder seiner eigenen Partei für Micheletti als Nachfolger und billigten damit das Vorgehen der Soldaten. In einer Resolution wurden Zelaya wegen eines umstrittenen Referendums rechtswidriges Verhalten und Gefährdung des Staates vorgeworfen.

Machtkampf
Auch Micheletti gehört Zelayas linksgerichteter Liberaler Partei an. Er war aber gegen das von Zelaya geplante Referendum, das der Oberste Gerichtshof für unzulässig erklärt hatte und an dem sich schließlich der Machtkampf zwischen Streitkräften und Präsident entzündet hatte. Die Wähler sollten darüber abstimmen, ob zeitgleich mit der Präsidentenwahl im November ein Referendum über die Wahl einer Verfassungsgebenden Versammlung stattfinden soll. Kritiker warfen dem Präsidenten vor, er wolle mit der angestrebten Verfassungsänderung seine im Jänner 2010 endende Amtszeit verlängern.