Fekter weist Ditz-Kritik zurück

Finanzministerin Maria Fekter (S) kann die Kritik von Johannes Ditz, der gestern als Aufsichtsratschef der Kärntner als Aufsichtsratschef der Kärntner Hypo Alpe Adria Bank (HAAB) zurückgetretenen ist, am Regierungskonzept zur Zukunft der Bank nicht nachvollziehen. Dass die Regierung nicht optimal verhandelt habe, wies sie am Dienstag mit knappen Worten zurück: "Genau das Gegenteil ist der Fall", sagte die Ministerin am Rande des Ministerrates am D Dienstag.

Finanzstaatssekretär Andreas Schieder (S) sieht den Vorwurf offenbar eher in Richtung Fekter als an Bundeskanzler Werner Faymann (S) gerichtet: "Ich glaube, dass dieser Vorwurf nicht an den Bundeskanzler gerichtet war und nicht an den Bundeskanzler zu richten ist. Der Rest ist eher eine Auseinandersetzung, die im Konservativen Lager zu suchen ist", sagte Schieder.

Hypo-Restrukturierung
Werner Kogler, stellvertretender Bundessprecher der Grünen, sprach sich bezüglich der Hypo-Restrukturierung heute für einen Neustart aus: "Zurück an den Start. Ein neues solides Konzept muss nach Brüssel", forderte Kogler am Dienstag per Presseaussendung.

Finanzministerin Fekter sei bei der Hypo "offensichtlich die Budgetlüge nach wie vor wichtiger, als die günstigste und schonendste Lösung für die SteuerzahlerInnen", kritisierte Kogler. Der von Fekter vorgelegte Finanzrahmen werde damit zur Makulatur.

Fekter sei schon ein Jahr lang säumig, sie wisse seit über einem Jahr Bescheid, dass die "Bad Bank-Lösung" die geeignetste Lösung für die Schadensminimierung wäre. "Offensichtlich setzt sie das Tricksen, Täuschen und Tarnen aber fort, anstatt ein ehrliches und solides Konzept mit den Organen der Bank auszuarbeiten und in Brüssel zu verhandeln. Denn den SteuerzahlerInnen ist die Budgetwahrheit zumutbar", so Kogler, der Fekter für "rücktrittsreif" hält.

"Mit Ditz ging definitiv der Falsche", so Kogler. Der Ministerin sei nichts besseres eingefallen, als den völlig vermurksten Weg ihres Vorgängers in der Hypo-Causa fortzusetzen. Schwarze Minister hätten mit der Hypo Milliarden versenkt. Aus einem ursprünglich "blauen Skandal" ist laut Kogler damit "eine ÖVP-Affäre" geworden, bei der die Kanzlerpartei SPÖ tatenlos zuschaue.