EZB kauft keine zusätzlichen Anleihen

Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat die beschlossene Zinssenkung mit "substantiellen neuen Abwärtsrisiken" für die Wirtschaft der Eurozone begründet und weitere Notfallhilfen für das angeschlagene Bankensystem angekündigt. Eine massive Ausweitung der Anleihekäufe durch die Notenbank schloss der EZB-Chef unterdessen aus. Der Euroraum steuert nach Einschätzung der EZB auf eine Stagnation im kommenden Jahr zu. Die Konjunkturaussichten hätten sich infolge der Unsicherheiten durch die Staatsschuldenkrise deutlich eingetrübt, sagte Draghi. Selbst eine Rezession schließt die Notenbank nicht länger aus.

2012 könnte Europa in die Rezession schlittern
Für 2012 rechnet die EZB mittlerweile nur noch mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 0,3 Prozent, die Spanne liegt zwischen minus 0,4 Prozent und plus 1,0 Prozent. Im September war die EZB noch von einem Plus von 1,3 Prozent ausgegangen.

Draghi gab am Donnerstag in Frankfurt bekannt, dass der Sicherheitenrahmen für Offenmarktgeschäfte weiter gelockert wird und Refinanzierungsgeschäfte über einen extrem langen Zeitraum von 36 Monaten durchgeführt werden. Das Kreditangebot im Währungsraum sei durch die Spannungen im Finanzsektor bisher wenig beeinträchtigt.

Der EZB-Präsident bezeichnete die Inflationserwartungen als "weitgehend ausgeglichen". Die schwächer als erwartete globale Wachstum werde für nachlassenden Preisdruck sorgen, so der EZB-Chef weiter. Er rechnet jedoch damit, dass sich die Konjunktur im kommenden Jahr langsam wieder erholen wird.

Appell zu Kampf gegen die Schuldenkrise
Im Hinblick auf die Schuldenkrise in der Eurozone sagte Draghi, alle Regierungen im Währungsraum müssten fiskalische Nachhaltigkeit unterstützen. Mit Blick auf umstrittenen Anleihekäufe der Notenbank widersprach Draghi dem Eindruck, er habe sich für eine Ausweitung eingesetzt. Er sei in der vergangenen Woche "falsch interpretiert" worden.

Für das laufende Jahr rechnet die Notenbank mit einem Wachstum der Wirtschaftsleistung von 1,6 Prozent. Nach dem schwachen kommenden Jahr dürfte die Konjunktur nach den Prognosen 2013 wieder anspringen und um 1,3 Prozent (Spanne 0,3 bis 2,3 Prozent) wachsen.

Inflation bleibt bei knapp unter 2 Prozent
Die Inflation wird nach Draghis Prognose in den kommenden Monaten über dem EZB-Zielwert von knapp unter 2,0 Prozent verharren. Im laufenden Jahr erwartet die Notenbank eine Jahresteuerung von 2,7 Prozent (Spanne 2,6 bis 2,8 Prozent). Im kommenden Jahr dürfte der Preisdruck auch wegen der schwachen Konjunktur nachlassen. Die EZB erwartet eine Inflationsrate von 2,0 Prozent (Spanne 1,5 bis 2,5 Prozent). 2013 soll die Teuerung im Euroraum nach der Prognose auf 1,5 Prozent (0,8 bis 2,2 Prozent) fallen.