An die EU

Ö muss kaum Agrarförderungen zurückzahlen

19.03.2010

Österreich musste der EU seit dem Beitritt 1995 rund 4,1 Mio. Euro an Agrarförderungen zurückzahlen. Das sind 29 Cent je 1.000 Euro an ausbezahlten Subventionen an die Landwirte. Zum Vergleich: Die Griechen haben in diesem Zeitraum 45,3 Euro je 1.000 Euro Auszahlung an Brüssel zurückzahlen müssen.

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Österreich sei mit diesem Ergebnis weit abgeschlagen Spitzenreiter - bei keinem anderen Land der EU-15 sei die sogenannte finanzielle Berichtigung für das Agrarbudget so niedrig, zeigte sich der Vorstand der Agrarmarkt Austria (AMA), Günter Griesmayer, vor Journalisten zufrieden.

EU-weit wurden in den vergangenen 15 Jahren 10,1 Mrd. Euro zurückgefordert. Grund für die Rückforderungen sind entweder zu Unrecht ausbezahlte Förderungen oder Mängel bei der Kontrolle durch die Mitgliedstaaten. Die Brüsseler Behörde trifft bis zu dreimal im Jahr Entscheidungen über die Rückforderung von Agrarmitteln. Damit sollen die Mitgliedsstaaten zum vorsichtigeren Umgang mit dem EU-Geld angehalten werden.

Italien zahlt am meisten

Mit 3 Mrd. Euro an Rückzahlungen seit 1995 musste Italien in diesem Zeitraum insgesamt am tiefsten in die Tasche greifen. Dahinter folgen Spanien (2,2 Mrd. Euro), Griechenland (1,7 Mrd. Euro) und Frankreich (1,4 Mrd. Euro). Am unteren Ende der Skala finden sich neben Österreich auch Luxemburg (4,2 Mio. Euro), Finnland (11,1 Mio. Euro) und Schweden (23,3 Mio. Euro).

Die AMA ist die oberste Zahlstelle für Agrarförderungen in Österreich. 2010 standen der Behörde 37 Mio. Euro an Bundesmitteln als Budget zur Verfügung, zwei Drittel davon sind Personalkosten. Die Zahl der Mitarbeiter war zuletzt stabil bei 485.

Als neue Einkommensquelle hat sich die AMA seit 2003 EU-weit einen Namen als Berater in EU-Kandidatenländern gemacht, in denen sie bei sogenannten Twinning-Projekten (Partnerschaftsprojekten) bei der Anpassung der Verwaltung an EU-Standards half. Dazu hat die AMA 2003 eine eigene Stabsstelle "Internationale Kooperation" eingerichtet. Seit damals wurden 23 internationale und EU-finanzierte Projekte abgeschlossen. Twinning-Projekte haben ein Finanzvolumen von etwa 400.000 bis 2 Mio. Euro.

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