Antisemitische Äußerungen auf Corona-Demos in DE

Seit Beginn der Debatte über die Corona-Impfpflicht mehren sich nach Erkenntnissen der Meldestelle RIAS antisemitische Äußerungen von Gegnern der Pandemiemaßnahmen. Allein zwischen 20. November und 8. Jänner seien in Deutschland 91 Corona-Demonstrationen mit judenfeindlichen Inhalten registriert worden, berichtete der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) am Freitag in Berlin.

Aggression und Selbstinszenierung 

Dabei geht es unter anderem um die Verwendung gelber Sterne mit dem Hinweis "ungeimpft". "Die mit dieser Art von Vergleichen einhergehende Selbstinszenierung als Opfer verharmlost die Schoah und den Nationalsozialismus", schreibt RIAS. Sie gehe auch mit Aggressionen gegen Jüdinnen und Juden einher.

Bei den registrierten antijüdischen Äußerungen wurden nach Angaben der Meldestelle in 81 Fällen antisemitische Bezugnahmen auf den Nationalsozialismus gemeldet. In zehn Fällen ging es um antisemitische Verschwörungsmythen oder ähnliches. Die Meldungen kamen aus 14 Bundesländern. Es sei zusätzlich von einer hohen Dunkelziffer auszugehen, hieß es.

Anstieg schon seit Sommer 2021

Dass mit einer "Dynamik des öffentlichen Diskurses" über Anti-Corona-Maßnahmen auch antisemitische Zwischenfälle zunehmen, hatte RIAS schon im Sommer 2021 beobachtet. "Entsprechend bieten die Versammlungen seit November 2021 wieder eine Gelegenheit, sich öffentlich antisemitisch zu artikulieren", schreibt der Verband.

Am 18. November habe sich die Ministerpräsidentenkonferenz für eine Impfpflicht im Gesundheitswesen sowie einheitliche 2G- und 3G-Regeln ausgesprochen. Am 20. November seien RIAS drei Versammlungen mit antisemitischen Äußerungen bekannt geworden. In der Folge habe es verstärkten Zulauf zu Demonstrationen gegeben. Ab 13. Dezember seien montags die "Spaziergänge" hinzugekommen, also nicht angemeldete Proteste.