Dreier-Gipfel

Atomgespräche: Kerry in Wien

15.10.2014

Außenminister Kurz empfing seinen US-Amtskollegen.

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US-Außenminister John Kerry ist am Mittwoch zu Verhandlungen mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm in Wien eingetroffen. Er wurde am Vormittag von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Flughafen in Empfang genommen.

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Bei einem Gespräch standen die in Wien laufenden Iran-Verhandlungen, die Rolle Wiens für internationale Organisationen, der Kampf gegen die Terrormiliz IS und die Ukraine-Krise im Mittelpunkt.

Video: 1. Runde der Gespräche + Proteste vor dem Palais Coburg:

Kampf gegen IS-Terrormiliz
Auch der Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) wurde angesprochen. Für Kerry ist es positiv, dass sich Österreich der US-geführten Allianz gegen den IS politisch angeschlossen hat. Ein wichtiges Signal sei, dass sich viele muslimische Länder der Allianz angeschlossen haben, stimmten beide Außenminister überein. Es sei klar, dass man bei Verbrechen nicht wegschauen dürfe.

Bezüglich der Ukraine-Krise plädierte Kurz für eine Fortsetzung des Dialogs mit Russland. Dieses sei "Teil des Problems" und "müsse auch Teil der Lösung sein", so der Außenminister, der auch die diplomatischen Bemühungen Kerrys in dieser Frage begrüßte.

Atom-Poker mit Iran
Am frühen Nachmittag soll Kerry seinen iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hinter verschlossenen Türen treffen.

Iran: "Entscheidende Phase"
Thema der Wiener Gespräch sind die Knackpunkte einer endgültigen Einigung in dem langjährigen Atomstreit. Dem Dreiertreffen am Mittwoch waren ein Abendessen von Ashton mit Zarif am Dienstag vorausgegangen. Die UNO-Vetomächte und Deutschland (die P5+1 Gruppe) hatten sich eine Frist bis zum 24. November für eine endgültige Einigung gesetzt. Zarif sagte vor dem Wiener Treffen, die Verhandlungen gingen nun in die "entscheidende Phase". Nach Angaben von Insidern drängt der Iran bei den Gesprächen insbesondere auf einen klaren Zeitplan für das Ende der Wirtschaftssanktionen des Westens.

Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich an Vorbereitungen zum Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran bestreitet dies. In dem seit Jahren laufenden Streit haben gibt es Sanktionen der USA und der EU gegen Öl- und Gasexporte des Landes, die die Wirtschaft der Islamischen Republik Landes empfindlich treffen.

Kurz traf Zarif zu Vier-Augen-Gespräch
Mittwochfrüh kam es auch zu einem Vier-Augen-Gespräch von Zarif mit Außenminister Kurz. Thema war neben den Atomverhandlungen auch der Kampf gegen die Terrormiliz IS. Der Iran habe dabei seine Kritik am Zustandekommen und der Zusammensetzung der von den USA geführten internationalen Koalition gegen den IS bekräftigt, sagte Kurz-Sprecher Etienne Berchtold. Interessiert zeigte sich Zarif demnach auch am Entwurf des Islamgesetzes für Österreich. Kurz habe ihn dementsprechend informiert, so Berchtold.

VIDEO: John Kerry ist in Wien gelandet und trifft u. a. Sebastian Kurz



 

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