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Sonderthemen:
  1. Inland

  2. Politik

pilnacek
Politik
Pilz-Verlag muss 57.000 € Entschädigung zahlen, Buch wird eingezogen Die Webseite vom Ex-Politiker Peter Pilz ist am Donnerstag in Wien nicht rechtskräftig wegen übler Nachrede schuldig gesprochen worden.  
Nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens zur Bestellung der Leitung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) wurde die bisher stellvertretende Direktorin und Leiterin Nachrichtendienst der DSN, Sylvia Mayer, zur neuen Direktorin bestellt. Sie wird mit 1. Jänner 2026 die Leitung des Verfassungsschutzes in Österreich übernehmen. Im Bild: (v.l.) Staatsschutz-Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ), DSN-Direktorin Sylvia Mayer und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). 
Regierung
Diese Frau ist ab sofort Chefin des Staatsschutzes Sylvia Mayer wird ab 1. Jänner Direktorin der Direktion Staatsschutz Nachrichtendienst (DSN).  
Babler
Regierung
KI ist ganz sicher: Babler ist unser Bundeskanzler Die Künstliche Intelligenz von Microsoft hat Österreichs politisches System neu interpretiert. 
Regierung
Steuerfrei: Steckt neues Pensionszuckerl in einer Mogelpackung? Bis zu 15.000 Euro dürfen Pensionisten pro Jahr künftig steuerfrei dazuverdienen - beim Beschluss der Regierung gibt es allerdings einige Nebengeräusche.
Politik
Steuer-Freibetrag für Arbeiten im Alter – Sollen Menschen in Österreich länger arbeiten müssen? Mit einem Steuer-Freibetrag von 15.000 Euro will die Regierung "fleißige" Pensionisten belohnen. Die Maßnahme kommt aber erst 2027.

Aktuell

Gawhary
Politik
TV-Beben: ORF-Aus für Karim El-Gawhary Der mit 30. Juni 2026 auslaufende Vertrag mit dem Journalisten als freier Mitarbeiter wird nicht verlängert.
oe24
Politik
Migrationshammer: EU einigt sich auf Asyl-Zentren Die EU-Länder können künftig Asylzentren außerhalb Europa einrichten. Asylwerber haben zudem bald kein Recht mehr, auf das Ende ihrer Verfahren innerhalb der EU zu warten.
Claudia Plakolm
Politik
Integration: Österreicher laut Umfrage weiter kritisch Die Stimmungslage der Österreicher in Sachen Integration ist unverändert kritisch. 
Politik
JUSTIZ-SKANDAL: 155 Entschädigungen wegen einer Scheidung In einer einzigartigen Aktion klagt der gefallene Ex-Vizekanzler HC Strache Medien, weil sie über seine Scheidung berichtet haben.
Politik
Virologin: "Influenza schlägt doppelt so stark zurück" Die Influenza schlage dieses Jahr "doppelt so hart" zurück, erklärt Virologin Monika Redlberger-Fritz oe24.

Regierung

Hattmannsdorfer, Hanke
Regierung
Aus vom Verbrenner-Aus sorgt für Kolbenreiber im Koalitionsmotor In der Debatte um die Aufweichung des Verbrenner-Verkaufsverbots ab 2035 widerspricht Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) dem Koalitionspartner ÖVP.  
Babler, Stocker, Meinl-Reisinger
Regierung
"Enttäuscht", "Mini-Paket": Wirbel um Pensions-Hammer Mit einem Steuer-Freibetrag will die Regierung "fleißige" Pensionisten belohnen. Die Maßnahme kommt aber erst 2027. 
Sonja Hammerschmid
Regierung
Neuer Top-Job für Ex-Ministerin Hammerschmid Die neue Geschäftsführerin der Bundestheater-Holding ist ehemalige Ministerin und Rektorin, verfügt aber über keine Leitungserfahrung in der Theater- und Musiktheaterszene.
Regierung
Pensions-Hammer: Das ändert sich jetzt für Ältere Die Regierung will das Arbeiten im Alter attraktiver machen. Entsprechende Maßnahmen wurden am Mittwoch im Ministerrat auf den Weg gebracht. 
Regierung
Raus aus Verbrenner-Aus reicht Kanzler nicht - das will er jetzt zusätzlich Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sah zwar Vorschläge der EU-Kommission zum Verbrenner-Aus in die richtige Richtung, diese "reichen aber noch nicht weit genug". 
Regierung
ÖVP-Attacke gegen Schellhorn: "Nehme ihn nicht immer ganz ernst" Aus der Tiroler ÖVP gibt es scharfe Kritik an NEOS-Staatssekretär Josef Schellhorn.  
Mehr zum Thema Regierung

POLITIK INSIDER

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Politik-Insider ESC-Gefahren: "Starke Hamas-Kreise" und "private Securities"
Kurz Kern Kickl
Politik-Insider ÖVP-Insider: "Kurz will Dreikampf mit Kern und Kickl"
Der ORF bekommt neue Sendungen
Politik-Insider Geheimes ORF-Sparpaket: Nur 1,8 % Gehaltsplus & 104 Millionen Euro Einsparungen
Politik Insider Isabelle Daniel
Politik-Insider ÖVP-Rumoren: "Wann kehrt Stocker zurück?"
Mehr Meinungen

Affären

Uni Linz
Affären
"L'amour toujours" mit Rassismus-Text diesmal an Linzer Uni Nur wenige Tage nachdem Gäste eines Lokals in Gosau "L'amour toujours" in der Textversion "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" gesungen haben, kam es auf dem Mensafest der Johannes Kepler Uni Linz wohl wieder dazu. 
Ibiza Oligarchin
Affären
Ibiza-Lockvogel soll jetzt doch angeklagt werden Die Staatsanwaltschaft Wien hat bereits im Sommer Anklage gegen die vermeintliche Oligarchennichte aus dem Ibiza-Video erhoben.  
Wöginger
Affären
Wöginger zu Postenschacher: "Bleibe auch bei Verurteilung" ÖVP-Klubchef August Wöginger nimmt erstmals zur Abweisung seiner Diversion in der oö. Postenschacher-Affäre Stellung. 
Affären
Justiz-Hammer: Grasser bekommt Fußfessel Anfang Jänner Der nach seiner Verurteilung im Buwog-Prozess seit Anfang Juni in der Innsbrucker Justizanstalt einsitzende Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) wird über Weihnachten und den Jahreswechsel noch im Gefängnis bleiben müssen. 
Affären
ORF-Panne im Parlament: Kameramann musste auf Leiter steigen Wegen einer kaputten Kamera im Hohen Haus hätte fast die Nationalratssitzung unterbrochen werden müssen.
Mehr zum Thema Affären
Kopie von Ex-Bundeskanzler und Ex-SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer auf dem Weg zur Signa-Hauptversammlung
Parteien
Üppige Bezüge: So viel kosten uns die "alten Politikerpensionen" "Alte Politikerpensionen" kosten Bund und Ländern noch immer über 40 Millionen Euro - und das fast 30 Jahre nach der Abschaffung. 
Andreas Babler
Parteien
82 % der SPÖ-Mitglieder wollen Härte bei Migration Die Kärntner SPÖ hat ihre Mitglieder befragt - ein klares Signal an die Parteiführung in Wien.
Stocker Kickl
Parteien
"Grinsend dagegen" - ÖVP attackiert Kickl-Nein zu Strompreissenkung Nach der Abstimmung zur Senkung der Elektrizitätsabgabe ging ÖVP-General Nico Marchetti auf die FPÖ los.
Parteien
"Viel zu spät": FPÖ mit Strompreis-Attacke auf Regierung Die FPÖ hat die von der Bundesregierung angekündigte Senkung der Elektrizitätsabgabe als "unzureichend und nicht nachhaltig" kritisiert. 
Parteien
Umfrage-Schock für Kanzler Stocker und seine ÖVP Nach der SPÖ erwischt es jetzt auch die Kanzlerpartei, die aktuell auf 18 % abstürzt.
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Meinungen

Nur gemeinsam haben wir eine Chance
Rudolf Fußi Nur gemeinsam haben wir eine Chance
Das wahre Vergehen ist das Verschweigen
Gerald Grosz Das wahre Vergehen ist das Verschweigen
Kickl
Das sagt ÖSTERREICH Ist Kickl noch zu stoppen?
Günther Schröder
Das sagt Österreich Grasser bald zu Haus - für die Justiz ist aber nicht alles ok
Diese Politik ruiniert uns
Gerald Grosz Diese Politik ruiniert uns
Andere Länder machen es vor
Rudolf Fußi Andere Länder machen es vor
NikiFellnerKommentar
Das sagt ÖSTERREICH Eine Chance für den Song Contest
Stocker kann es nicht
Rudolf Fußi Stocker kann es nicht
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