Bohrn Mena: Klagsflut gegen FPÖler

Klagewelle. „Rassistische und vulgär-fäkale Beschimpfungen“ gegen den Polit-Aktivisten und oe24-Kommentator Sebastian Bohrn Mena, teils auch gegen dessen Frau, haben jetzt ein gerichtliches Nachspiel.

„Sterbehilfe ist ja jetzt erlaubt, bitte kann ihm wer helfen?“ – „Der bettelt um Morddrohungen“ oder „Der Chilene soll seine schirche Pappen halten und kuschen“ sind nur ein kleiner Auszug von dem, was auf großen FPÖ-Seiten über Bohrn Mena zu lesen ist.

Kunasek, Nepp, Krauss: Facebook-Seitenbetreiber geklagt

Sein Anwalt Robert Kerschbaumer sagt oe24, dass die FPÖ als Seitenbetreiber von der Facebookpage des Steirischen Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) geklagt wurde, auch Dominik Nepp und Maximilian Krauss in Wien oder Gernot Darmann sind betroffen.

Aber auch einzelne Gemeinderäte, die sogar mit persönlichen Strafen rechnen müssen, „weil sie sich an der Beleidigungsorgie beteiligt haben“, sagt der Anwalt, auf Shitstorms spezialisiert, zu oe24. Diese Strafen kosten teils tausende Euro.

Die großen Seitenbetreiber könnten vom Gericht aufgefordert werden, Widerrufe zu veröffentlichen. „Sie müssen nichts zahlen, aber es ist ein Reputationsschaden“, sagt Bohrn Menas Anwalt. Passiert ist das bereits einem hohen Tiroler Landtagsabgeordneten der FPÖ.

„Weitere Urteile werden folgen.“ Die Debatte im Netz „sei in der Steinzeit“, meint der Anwalt. „Die Leute glauben, sie können einem mit dem ungewaschenen Arsch ins Gesicht springen.“ Auch Bohrn Mena betrachtet die Klagswelle als „Erziehung zu Diskussionskultur.“

In Zusammenarbeit mit einem Team rund um den Tiroler Rechtsanwalt Kerschbaumer, will sich das im Waldviertel lebende Ehepaar Veronika & Sebastian Bohrn Mena jetzt  rigoros gegen strafrechtlich relevante Äußerungen wie Gewaltaufrufe, Drohungen und unzählige Fälle von menschenverachtenden Beleidigungen und übler Nachrede wehren. Diese werden gegen sie in sozialen Netzwerken verbreitet.

Neben Medienrecht auch Privatanklagen und Zivilklagen 

Der Anwalt hat im Auftrag des Ehepaars medienrechtliche Anträge auf Löschung und Urteilsveröffentlichung gegen die FPÖ-Seitenbetreiber eingebracht, gegen ausgewählte FPÖ-Funktionäre wurden zusätzlich Privatanklagen und Zivilklagen eingebracht.