Türkis-Blau

Der Fahrplan zur neuen Regierung

15.12.2017

Am kommenden Montag wird das Kabinett Kurz vom Bundespräsidenten angelobt.

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© APA/HANS KLAUS TECHT
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■ Samstag, 8.30 Uhr: Besuch beim Präsidenten. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache informieren Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Abschluss der Koalition. Das Gespräch dürfte maximal eine Stunde dauern.

■ Samstag, 10 Uhr: Partei-gremien. Die Vorstände von ÖVP und FPÖ segnen die Koalitionseinigung ab. Die FPÖ tagt ab 10 Uhr im Wiener Hotel Intercont, die ÖVP startet zur selben Zeit in der Politischen Akademie in Wien-Meidling.

■ Samstag, 16 Uhr. Präsentation am Kahlenberg. Gegen 16 Uhr soll die neue Koalition präsentiert werden. Geplant war ein gemeinsamer Presseauftritt am Kahlenberg in Wien. Kurz und Strache wollen ihr Regierungsprojekt mit schönen Bildern des erleuchteten Wien krönen – das Wetter soll laut Bericht gar nicht so schlecht werden.

■ Sonntag, den ganzen Tag: VdB spricht mit den Neuen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen will mit allen neuen ­Regierungsmitgliedern sprechen – das wird er am Sonntag den ganzen Tag über machen. Auch das Koalitionsprogramm will der Präsident genau lesen.

■ Montag,11 Uhr: Angelobung. Die neue Regierung wird Montag von Van der Bellen angelobt werden – und zwar um 11 Uhr.

■ Montag, 12 Uhr: Erste Regierungssitzung. Dann treffen die neuen Minister und Staatssekretäre – insgesamt 16 Personen – zu ihrer ersten Ministerratssitzung zusammen. Am Nachmittag gibt es die Amtsübergaben: Die alten Minister von SPÖ und ÖVP ziehen aus ihren Büros aus.

■ Mittwoch, 10 Uhr: Regie­­­rungs­erklärung. Am 20. Dezember gibt Kurz seine erste ­Regierungserklärung vor dem Nationalrat ab, auch das neue Ministeriengesetz wird schon beschlossen.

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