Neue Partei

EU-kritische Libertas tritt in Österreich an

19.02.2009

Die neue Partei hat noch keinen Kandidaten für die EU-Wahlen am 7. Juni - Möglicherweise geht Hans-Peter Martin für sie ins Rennen.

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© Reuters
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Die vom irischen Geschäftsmann und Gegner des EU-Reformvertrages Declan Ganley gegründete Europa-kritische Partei "Libertas" will in Österreich bei der Europawahl antreten. Bisher gibt es aber nur die Entscheidung für die Kandidatur, ein Spitzenkandidat selbst wurde noch nicht präsentiert. Die Libertas will ihn/sie in zwei bis drei Wochen vorstellen.

Tritt Hans-Peter Martin an?
Ganley und der parteifreie österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin stehen in Kontakt. Laut Libertas ist Martin "ein großer Unterstützer und Freund" der Partei. Er könnte also für die EU-Kritiker ins Rennen gehen. Martin war vorläufig wegen einer Abstimmung im EU-Parlament nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

FPÖ kooperiert nicht
Die FPÖ gehört nicht zu den Gesprächspartnern der Libertas. Dem freiheitlichen EU-Parlamentarier Andreas Mölzer ist einerseits der "Hintergrund" des irischen Parteigründers Declan Ganley zu "undurchsichtig". Anderseits glaube er nicht, dass die Österreicher eine EU-Partei wählen würden, die gegen die EU auftritt, so Mölzer. Die FPÖ plane daher keine Kooperationen mit Libertas.

BZÖ skeptisch zu Alleinantritt
Das BZÖ bezweifelt, dass der Alleinantritt der Libertas bei der EU-Wahl in Österreich klappt. Generalsekretär Martin Strutz stellt vor allem in Frage, ob die Gruppierung rechtzeitig eine Partei in Österreich gründen und genügend Unterstützungserklärungen sammeln kann. Ob es eine Zusammenarbeit von BZÖ und Libertas geben wird, lässt Strutz offen.

Jedenfalls sucht die Libertas auf ihrer Homepage nach Kandidaten.

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