60 Personen

Eurofighter-Ausschuss: Zeugenliste ist fertig

21.11.2006

Im Eurofighter-U-Ausschuss einigten sich am Mittwoch alle fünf Fraktionen auf eine Zeugenliste mit rund 60 Auskunftspersonen.

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Die Einstimmigkeit wurde damit hergestellt, dass einige vom BZÖ gewünschten Zeugen auf die Liste gesetzt wurden, sagte der grüne Ausschussvorsitzende, Peter Pilz, nach der Sitzung. Überraschungen sind darin keine enthalten.

Die prominentesten Zeugen
Aussagen werden wie bereits bekannt unter anderem die Minister Karl-Heinz Grasser, Günther Platter, Martin Bartenstein sowie Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (alle V), Ex-Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, der ehemalige Minister Mathias Reinhold (beide früher F), Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner, der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (beide B) und der ehemalige FPÖ-Klubobmann und heutige BZÖ-Chef Peter Westenthaler.

Auch Stronach geladen
Neben Ministeriumsbeamten werden außerdem der Kabinettschef Grassers, Matthias Winkler, sowie Magna-Boss Frank Stronach geladen. Vom BZÖ reinreklamiert wurden einige Militärs und der frühere SPÖ-Klubobamnn Peter Kostelka.

Zeugenladungen bereits im Dezember
Pilz zeigte sich nach der Sitzung mit der einvernehmlichen Einigung zufrieden. Mit ersten Zeugenladungen rechnet Pilz schon im Dezember. Zuvor müsse man aber die Akten studieren und sich auf die Befragungen vorbereiten. Die Ministerien haben bereits mit der Übermittlung von Dokumenten begonnen. Insgesamt soll es etwas mehr als 100 Befragungen geben, wobei einige Zeugen mehrmals aussagen müssen. So soll etwa Gresser vier Mal auftreten. Die Ladungen sind nach Beweisthemen gegliedert und können auch nachträglich verändert werden.

Die nächste Ausschusssitzung, in der ein Zeitplan erstellt werden soll, findet nach dem Nationalratsplenum kommenden Mittwoch statt.

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