Fischer & Spindelegger

Rot-schwarzer Paarlauf in New York

28.09.2012


ÖSTERREICH hat Präsident 
Heinz Fischer und Vizekanzler Michael Spindelegger auf 
ihrer UNO-Mission begleitet.

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„Die Zusammenarbeit war, wie sie sein sollte“, freuten sich Heinz Fischer und Michael Spindelegger im ÖSTERREICH-Gespräch. In der Tat wirkten Bundespräsident und Außenminister in New York wie ein Herz und eine Seele. Im Rahmen der UNO-Generalversammlung repräsentierten der ehemalige rote Spitzenpolitiker Fischer und der schwarze Obmann Spindelegger die Republik. Und beide Herren wirkten nicht unfroh, den Niederungen der heimischen Politik kurze Zeit entfliehen zu können und mit den wirklich Großen der Welt reden zu dürfen.

Fischer war auch Gast von US-Präsident Obama bei dessen Staatschefempfang im legendären Hotel Waldorf Astoria. Heinz und Margit Fischer zeigten sich angetan vom Ehepaar Ba­rack und Michelle Obama – und von den immensen Sicherheitsvorkehrungen.

Eindrücke, die sie mit Spindelegger austauschen konnten, der ebenfalls im Waldorf Astoria am Außenministerempfang von Hillary Clinton teilnahm.

Witzigstes Gesprächsthema: Im offiziellen Programm der UNO wurde Michael Spindelegger – ÖSTERREICH berichtete – versehentlich als „Premierminister von Australien“ angekündigt. Premier Gillard ist übrigens eine Frau. „Mich haben sie aber nicht verwechselt?“, fragte Fischer im kleinen Kreis.

Keine Kängurus. Spindelegger nahm die Sache im ÖSTERREICH-Gespräch mit Humor: „Vielleicht sollten wir nächstes Jahr hier mit ­T-Shirts erscheinen: Wir haben keine Kängurus.“

Die politischen Termine der beiden waren ernsterer Natur: Fischer etwa hatte hochrangige Treffen mit Staatschefs der arabischen Länder, wie etwa Jordaniens König Abdullah. Gegenüber ÖSTERREICH zeigt sich der Präsident skeptisch über die Entwicklung des arabischen Frühlings.

Die heimische Politik wurde in New York offiziell ausgenommen. Hinter den Kulissen ging es allerdings selbst auf den Straßen von Manhattan immer wieder um deren Kapriolen. Die wohl auch zur demonstrativen Harmonie zwischen den beiden beitrug.

Fischer und Spindelegger sind etwa beide bekennende Befürworter der Wehrpflicht. Fischer, er stellte seine SP-Mitgliedschaft während seiner Amtszeit ruhend, erfreut damit freilich nicht die Ex-Genossen, die bekanntlich für ein Berufsheer kampagnisieren.

Einig sind sich Fischer und Spindelegger auch in ihrer Einschätzung des U-Ausschusses. Dem Image der Politik werde das nicht helfen, sagen beide unisono.

Fischer kann schon bald wieder der Innenpolitik entfliehen: Die nächste Reise führt ihn samt großer Wirtschaftsdelegation nach 
Argentinien.

Fischer: "Kann zweiter Amtszeit Obamas viel abgewinnen"

ÖSTERREICH: Sie waren mit Vizekanzler Spindel­egger bei der UNO-Generalversammlung. Die Stimmung zwischen Ihnen schien harmonisch, oder trügt der Anschein?
Heinz Fischer: Der Anschein trügt nicht. Ich war ein wenig früher in New York und bin früher abgereist. Der Vizekanzler kam einen Tag später und blieb länger. So haben wir gemeinsam Österreich bei der UNO in der High-Level-Woche sehr gut vertreten. Wir haben einige Termine auch gemeinsam absolviert. Wir waren gut abgestimmt. Das hat wirklich gut funktioniert.

ÖSTERREICH: Sie waren auch Gast von US-Präsident Barack Obama. Haben Sie mit ihm über die bevorstehende US-Wahl ­reden können?
Fischer: Ja, wir haben ein kurzes Gespräch geführt und die Stimmung war optimistisch. Ich habe ihm auch mitgeteilt, dass eine klare Mehrheit der Auslandsamerikaner in Österreich bei Umfragen angibt, bei der US-Präsidentschaftswahl für ihn stimmen zu wollen, wobei auch ich einer zweiten Amtszeit von Obama sehr viel abgewinnen kann. Und ich habe ihn darauf aufmerksam gemacht, dass die österreichisch-amerikanischen Beziehungen nächstes Jahr ihr 175-jähriges Jubiläum feiern. Seine Frau hat gemeint, dass der diesjährige Wahlkampf ganz besonders anstrengend ist.

ÖSTERREICH: Wie war Ihr Eindruck von Obamas Rede vor der UNO-Generalversammlung ?
Fischer: Die Rede war wirklich gut und an Grundwerten orientiert. Präsident Obama hat ein eindrucksvolles Plädoyer für Toleranz und eine offene Gesellschaft gehalten.

ÖSTERREICH: Sie meinen anlässlich der Ausschreitungen in der arabischen Welt wegen eines angeblich blasphemischen und Mohammed-kritischen Films?
Fischer: Ja, Obama war ebenso klar für Meinungsfreiheit, wie gegen Gewaltanwendung bei Demonstrationen. Er hat daran erinnert, dass auch er sehr hart kritisiert wird. Und hat hinzugefügt, dass dieses Recht auf Kritik unverzichtbar sei. Ich fand seine Rede sehr interessant, und sie wurde mindestens 15-mal von Applaus unterbrochen. Er hat zu Recht darauf hingewiesen, dass eine pluralistische Gesellschaft sicher auch daran gemessen wird, wie sie mit Widerspruch umgeht.

ÖSTERREICH: War der Westen in seiner Einschätzung des arabischen Frühlings zu naiv?
Fischer: Der sogenannte arabische Frühling war sicher ein mutiger Ausbruch und ein Aufbegehren gegen Diktatoren. Aber er hat noch keinen Sommer gebracht. Einiges ist sogar besorgniserregend. Ich habe in New York auch den früheren Außenminister Amerikas, Henry Kissinger, getroffen, der meinte, dass Vorschusslorbeeren für den arabischen Frühling nicht angebracht seien. Es wird noch einige Zeit dauern, bis man deutlicher sehen kann, wohin sich die Dinge entwickeln.

ÖSTERREICH: Sehen Sie das auch so?
Fischer: Durchaus. Es sind dort auch Kräfte freigesetzt oder gestärkt worden, die sicher keine Freunde von Demokratie und Toleranz sind. Dennoch bin ich grundsätzlich optimistisch.

ÖSTERREICH: Hielten Sie eine militärische Intervention in Syrien für angebracht?
Fischer: Das ist eine schwierige Frage. Aber ich sehe den Verzicht auf militärische Intervention als kleineres Übel an. Eine militärische Intervention – das haben uns vergangene Ereignisse immer wieder gelehrt – würde die Lage nicht dauerhaft verbessern. Es muss eine politische Lösung gefunden werden. Natürlich blutet einem das Herz angesichts der vielen Toten. Aber ich halte es für sinnvoller, den UNO-Vermittler zu unterstützen, Verhandlungen zu führen und eventuell weitere Sanktionen einzusetzen. Präsident Assad wird einsehen müssen, dass es für ihn kein Zurück in die Normalität geben kann. Dafür ist einfach zu viel Blut geflossen. Ein neues Syrien muss aufgebaut werden. Das war auch Thema eines Gesprächs mit dem jordanischen König.

Isabelle Daniel aus New York

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