Treffen in Köln

FPÖ-Vertreter auf Anti-Islamkonferenz

09.05.2009

Die FPÖ-Delegation wird von Harald Vilimsky angeführt. Der Kongress soll unter anderem dazu dienen, die Islamisierung hintanzuhalten.

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Wie bereits im vergangenen Jahr luden die rechtspopulistischen Gruppierungen "Pro Köln" und "Pro NRW" zum "Anti-Islamisierungskongress". Wie auch im Vorjahr nahm auch eine FPÖ-Delegation unter der Leitung von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky teil. Im Ö1-Mittagsjournal des ORF-Radios sagte Vilimsky, die Moscheen mit ihren Minaretten seien "Siegessymbole des Islam über andere Kulturen". Man wolle "im Zuge eines europäischen Denkens versuchen, diese Art der Islamisierung hintanzuhalten". Mit dabei sind außerdem NRAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein sowie der Wiener Stadtrat Johann Herzog und Landtagsabgeordneter Mag. Johann Gudenus. Vlimsky soll eine der Hauptreden bei dieser Veranstaltung halten.

"Nährboden für Hassprediger"
Laut FPÖ ist der Kongress ein Forum, um zu einem Verbot von Minaretten aufzurufen und gegen islamische Zentren zu demonstrieren. Letztere seien "vornehmlich Nährboden für Hassprediger und Demokratieverweigerer". Im Vorjahr seien linke Demonstranten "mit extremer Gewalt" aufgetreten und seien dafür vom Kölner Bürgermeister Schramma "gar indirekt gelobt" worden, beklagte die FPÖ.

Rechtsradikale Politiker aus ganz Europa
An der Hauptkundgebung von "Pro Köln" und "Pro NRW" auf dem Barmer Platz im rechtsrheinischen Stadtteil Deutz nahmen laut Polizei rund 300 Menschen teil, darunter schätzungsweise 100 Gegendemonstranten. Mit Trillerpfeifen und lautstarken Rufen wie "Nazis raus aus Köln" und "Haut ab" übertönten sie die Reden von rechtsradikalen Politikern aus verschiedenen europäischen Ländern.

Die Gruppierungen hatten als Veranstaltungsort eigentlich den Roncalliplatz am Kölner Dom vorgesehen - dies hatte aber das Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen untersagt. Am späten Freitagabend bestätigte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seinerseits das Verbot. Damit blieben sowohl die Verlegung der Rechten-Kundgebung von der Innenstadt nach Köln-Deutz als auch das Verbot eines Marschs zum Kölner Moscheeneubau in Kraft.

Proteste verliefen friedlich
Bis auf "kleinere Rangeleien" verliefen die Proteste laut Polizei bis zum Mittag friedlich. Laut Bundespolizei musste der Bahnhof Ehrenfeld kurzzeitig gesperrt werden, nachdem mutmaßlich linke Gegendemonstranten die Notbremse eines Regionalexpresses gezogen und das Fahrerhaus mit Farbbeuteln beworfen hatten. 15 Personen wurden demnach festgenommen.

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