Gerüchte um ÖVP-BZÖ-FPÖ-Regierung

Den neuerlichen Spekulationen, dass Wolfgang Schüssel doch eine Rechts-Regierung bilden könnte, war ein Bericht im Profil vorausgegangen. Darin war von diskreten Kontakten zwischen ÖVP und FPÖ zu Sondierungszwecken die Rede. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache schließt allerdings erneut eine Koalition mit der ÖVP dezidiert aus.

"Krieg der Sterne" ist realistischer
Dahingehende Gerüchte verwies er am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in die Welt der Science-Fiction: "Verglichen mit diesem Szenario ist 'Krieg der Sterne' eine realistische Dokumentation." Bedingung für die Aufnahme von Gesprächen ist für Strache die "Neupositionierung" von SPÖ und ÖVP gegenüber seiner Partei - allerdings erst nach Neuwahlen.

"Die ÖVP wird sich überlegen müssen, was sie zu verändern hat", spielte Strache den Ball weiter. Derzeit gebe es zu Schwarz wie Rot "eine gesunde Äquidistanz". Strache verwies auf Aussagen während des Wahlkampfes, in denen beide Parteien eine politische Zusammenarbeit mit der FPÖ ausgeschlossen hatten. Eine Chance für eine schrittweise Annäherung könnten daher nur Neuwahlen sein, sollte diese von den Regierungsverhandlern tatsächlich provoziert werden. "Ich habe das klare Gefühl, dass die Verhandlungen nicht mit Ernst geführt werden", so Strache. In der FPÖ sei man zumindest für einen neuen Wahlgang vorbereitet.

Strache belächelt andere Parteien
Distanz demonstrierte Strache auch zu den anderen Parteien. So hätten sich die Grünen schon längst aus dem Spiel genommen, das BZÖ sei nur mehr eine "Minimundus-Partei". Die Unterstützung einer Minderheitsregierung nahm der FPÖ-Obmann ebenfalls als Variante aus dem Spiel, dies sei "nicht logisch", da es nicht dem Wählerwillen entspreche. Konkrete Vorlieben für einen eventuellen späteren Regierungspartner zeigte Strache keine. Man denke zwar über Vieles nach, sei aber nicht für alles offen, "denn wer für alles offen ist, kann nicht ganz dicht sein". Ob er sich eine Zusammenarbeit mit ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel nach einer weiteren Wahl vorstellen könne? "Wenn eine Neuwahl kommt, dann wird der Herr Dr. Schüssel Geschichte sein."

Van der Bellen fordert Klarstellung der ÖVP-Spitze
Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch die ÖVP zu einer Klarstellung aufgefordert, ob sie zu einer schwarz-blau-orangen Regierung bereit sei. "Ungeachtet der Dementis seitens der FPÖ" sei es an der Zeit, dass ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel klarstellt, "ob für die ÖVP eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen ist oder nicht", sagte Van der Bellen in einer Aussendung.

"Schüssel und die ÖVP haben zunehmend Erklärungsbedarf: Ist ein Heinz-Christian Strache als Innenminister oder ein Ewald Stadler als Justizminister für die ÖVP tatsächlich ernsthaft eine Option? Es ist bemerkenswert, dass die FPÖ zu dieser Frage Stellung bezieht, während Schüssel dazu schweigt", sagte Van der Bellen.

BZÖ: Gerüchte sind Faschingsfantasie
BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz hat sich am Mittwoch über Gerüchte, dass im Hintergrund der an einer Regierungszusammenarbeit zwischen ÖVP, BZÖ und FPÖ gebastelt werde, amüsiert gezeigt. "Es ist Weihnachten und nicht Fasching", sagte er bei einer Pressekonferenz in Wien.

Die derzeit kursierende Idee, das BZÖ werde sich der ÖVP anschließen und dann mit der FPÖ eine Koalition bilden, wies Grosz entschieden zurück. Man sei eine eigene demokratisch legitimiert Partei, so der Politiker. Dass hochrangige Parteisekretäre der ÖVP und des BZÖ darüber gesprochen hätten, könne er für sich persönlich ausschließen. Solange der Regierungsauftrag bei der SPÖ liege, werde es keine Verhandlungen in diese Richtung geben.

Mief großer Koalition verhindern
Die Frage, ob eine derartige Zusammenarbeit wünschenswert wäre, wolle er - sollte die ÖVP mit der Regierungsbildung beauftragt werden - bei einer eigenen Pressekonferenz beantworten, erklärte Grosz. Es gelte jedoch weiterhin, dass der "Mief einer großen Koalition" auf jeden Fall verhindert werden soll. Auch eine Minderheitsregierung, die nicht dem Wählerwillen entspreche, komme nicht in Frage. Man wolle weiterhin eine dynamische, junge und bürgerliche Regierung rechts der Mitte und plädiere für "Gedankenfreiheit", da bei der Regierungsbildung insgesamt acht verschiedene Kombination möglich wären.