Graz wählt schon am 25. November

Die Grazerinnen und Grazer werden am 25. November, also bereits in zweieinhalb Monaten, den neuen Gemeinderat für die steirische Landeshauptstadt wählen. Bürgermeister Siegfried Nagl (V) hat am Dienstag den Termin festgesetzt und bekanntgegeben. Turnusmäßig wäre erst im Jänner 2013 gewählt worden.

Nagl begründete die Vorverlegung mit dem Termin für die Wehrpflicht-Volksbefragung am 20. Jänner. Es sei gesetzlich nicht möglich, am selben Tag abzustimmen und zu wählen, begründete der Bürgermeister in einer Aussendung. Würde man am 13. Jänner zur Wahlurne rufen, wäre der vorgezogene Wahltag in den Weihnachtsferien. Wie Nagl argumentierte, seien Entscheidungen für die Stadt strikt von der Bundespolitik zu trennen - zudem sei es nicht sinnvoll, "die Menschen in einem Monat gleich zweimal zu den Urnen zu bitten."

Der Termin bedeute, dass es den "kürzesten Wahlkampf in der Geschichte der Stadt Graz" geben werde, ergänzte der Bürgermeister: "Somit bleibt den Grazerinnen und Grazern die Flut an Wahlplakaten in der Adventzeit erspart und auch die Kosten, die für Wahlkämpfe entstehen, werden dadurch eingedämmt."

Die Grazer KPÖ meinte in einer ersten Redaktion, es sei "nicht besonders vertrauensbildend, wenn man als Stadtsenatsmitglied den Termin der nächsten Gemeinderatswahl aus den Medien erfahren muss." Laut Spitzenkandidatin Stadträtin Elke Kahr sei man "gerüstet". BZÖ-Chef Gerald Grosz sah sich in seinem Wunsch nach einem frühest möglichen Termin bestätigt: "Grazerinnen und Grazer werden in der Weihnachtszeit nicht mehr von politisierenden Faschingspopperln belästigt."