"Hass im Netz": Grüne Extrawurst für "Standard"

Wien. Die Onlineforen von heimischen Zeitungen sollen laut Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) vom geplanten Gesetzespaket gegen „Hass im Netz“ nicht erfasst werden. „Zeitungsforen werden nicht hineinfallen“, so Edtstadler.

Nur Facebook. Ihr gehe es „in erster Linie darum, Konzerne mit Milliardenumsätzen, die oft nicht erreichbar sind für Opfer von Hass im Netz, an die Kandare zu nehmen“ – gemeint ist u. a. Facebook.

Die Ankündigung sorgt für ­Irritationen. So ist ja seit Jahren das Onlineforum des ­Standards mit seinen Tausenden anonymisierten Usern immer wieder Schauplatz von Beschimpfungen. Die Postings werden zwar durch „Moderatoren“ entfernt, doch oft erst nach einiger Zeit – der „Traffic“ wurde da schon erzeugt.

Grüner Druck. Laut Verhandlerkreisen dürften vor allem die Grünen auf die Ausnahme des Standard-Forums gedrängt haben. Anfang August hatte Edtstadler noch auf die Frage, ob etwa das Forum des Standards betroffen sein könnte, gemeint, es komme „darauf an, was für eine Nutzerzahl es hat“. In der ÖVP sorgt Edtstadlers Einknicken jedenfalls für Kopfschütteln: „Unglaublich, dass sie sich da von den Grünen über den Tisch ziehen hat lassen“, meint ein türkiser Regierungsinsider.