Griss als erste Zeugin im April?

Hypo: 
Streit um 
Redezeit & Zeitplan

17.03.2015

Die großen Parteien wollen eine längere Redezeit und weniger U-Ausschuss-Tage.

Zur Vollversion des Artikels
© Michael Gruber
Zur Vollversion des Artikels

Heute oder morgen wollen sich die Fraktions­führer im Rahmen der Hypo-Sondersitzung auf Fahrplan, Sitzplan und Redezeiten einigen. Die Oppositionsparteien fordern ein gleich langes Rederecht wie die Regierungsparteien, auch wenn sie zum Teil nur einen Abgeordneten im U-Ausschuss stellen: „Sonst führt sich ja das Minderheitenrecht ad absurdum“, so Rainer Hable von den Neos. Die kleineren Parteien befürchten auch, in die zweite Reihe verbannt zu werden.

Akten
Akten sind bislang noch keine eingetroffen, die Frist läuft bis 26. März. Zeugenladungen wird es deshalb wohl erst nach Ostern geben, die ersten Befragungen ab 15. April. FPÖ und Stronach wollen Hypo-Aufdeckerin Irmgard Griss als erste Zeugin.

(knd)

Zur Vollversion des Artikels
Weitere Artikel