ÖSTERREICH

Josef Pröll ortet SP-interne Neuwahl-Diskussion

29.10.2007

VP-Vizechef und Regierungskoordinator Josef Pröll sieht SP-interne Diskussion in Richtung Neuwahlen.

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Im ÖSTERREICH-Interview sagt Pröll: „Jene, die in der SPÖ als Scharfmacher auftreten, sollen sich hüten, denn man kann das Neuwahlgespenst nicht auf Dauer ungestraft in den Schaukasten stellen. Die ÖVP will bis 2010 arbeiten. In der SPÖ zeigen die Äußerungen des Bundesgeschäftsführers Kalina, der immer wieder das Neuwahlgespenst aus der Tüte zieht, dass die parteiinterne Diskussion dort offensichtlich in diese Richtung geht.“

In der Schulfrage betont Pröll: „Ich würde es so sagen: Es gibt kein Licht am Horizont, solange eine Fachministerin beispielsweise in der Frage der Schulversuche keine Bewegung zeigt. Es ist klar: Eine Ministerin, die etwas Neues auf den Weg bringen will, muss Kompromisse sicherstellen können.“

Auf die Frage wie lange wichtige Einigungen zwischen SPÖ und ÖVP auf die lange Bank geschoben werden können, betont Pröll: „Wir haben im Regierungsprogramm bis 2010 unsere Marschrichtung definiert. Es gibt also überhaupt keinen Grund zu überhasteter Eile, sondern es gilt ruhig Blut zu behalten und zu schauen, wie sich die Situation vernünftig weiterentwickelt. Mit Aufregung ist kein Staat zu machen.“

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