Bartenstein

"Klima eine Spur besser"

13.11.2006

Leichtes Tauwetter? Montag nannte Wirtschafts-Minister Bartenstein das Koalitions-Klima um "eine Spur besser".

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Sonntag abend hatten er sich noch mit SP-Klubobmann Cap im Fernsehen gefetzt. Montag dann gab es eine Spur Tauwetter. Im Anschluss an den Banken-Gipfel nannte Wirtschaftsminister Bartenstein das Koalitions-Klima "eine Spur besser".

Den brennendsten Fragen nach der innenpolitischen Lage konnten sich Bartenstein und Finanzminister Grasser beim Verlassen des Kanzleramts nach dem Finanz-Gipfel nicht entziehen. Es sei nicht so, dass sich nur die Frage nach großer Koalition oder Minderheitsregierung stelle, meinte Bartenstein. Rechnerisch gebe es eine Vielzahl von Möglichkeiten, und nicht nur ein starres Festhalten an Zweierkoalitionen. Ins Detail ging er dazu aber nicht.

Seiner Meinung nach wären auch "Grün und Blau in die Pflicht zu nehmen". Diese Parteien könnten sich nicht einfach auf eine bequeme Zuschauerrolle zurückziehen. Wenn zwei Parteien mehr als 20 Prozent der Stimmen auf sich vereinigten, könnten sie sich nicht aus dem Spiel nehmen. Die Aufforderung "Die SPÖ soll tun, die ÖVP soll tun" ist für Bartenstein "zu kurz gegriffen".

Kabel herausgerissen
Finanzminister Grasser ist "gegen Neuwahlen", wie er versicherte. Er sei für eine ambitionierte und reformorientierte Regierung. Wenn er selber nicht mehr der nächsten Bundesregierung angehöre, werde er für einen "professionellen" Übergang sorgen. Er selber hatte bei seinem Einzug ins Finanzministerium herausgerissene Kabel vorgefunden.

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