Neuer Minister

Klug: "Heeres-
Reform steht bis Ende Juni"

14.03.2013

Der neue Verteidigungsminister Klug will die Heeres-Reform bis Sommer fertig haben.

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Schon kommende Woche wird Gerald Klug erstmals mit der ÖVP über die Wehrpflicht-Reform verhandeln – und er verspricht im ÖSTERREICH-Interview: Bis Ende Juni ist die Reform fix, ab Herbst soll sie wirken.

ÖSTERREICH: Bis wann soll die Reform der Wehrpflicht stehen?
Gerald Klug:
Es ist völlig klar, dass dieses Thema für mich oberste Priorität hat. Der Prozess ist im Übrigen so gut aufgesetzt, dass ich bis Ende Juni fix mit einem fertigen Paket rechne.

ÖSTERREICH: ÖVP-Ministerin Mikl-Leitner will eine Weisung von Ihnen, dass Rekruten respektvoller behandelt werden.
Klug:
Der respektvolle Umgang durch die Ausbildner ist in der Allgemeinen Dienstvorschrift festgelegt. Ich sehe da also keinen Handlungsbedarf. Sollten Experten anregen, dass in dem Bereich etwas getan werden muss, kann ich mir Feinjustierungen vorstellen.

ÖSTERREICH: Wollen Sie weniger Systemerhalter?
Klug:
Dass es 60 % Systemerhalter gibt, stört mich natürlich. Und es gibt schon Einheiten, die ohne auskommen, etwa der Truppenübungsplatz Seetaler Alpe. Hier wurde ein simpler Zaun gebaut, der im Jahr 100 Wehrdiener ersetzt.

ÖSTERREICH: Brauchen Sie zusätzliches Geld?
Klug:
Ich will die Reform durch Einsparungen finanzieren, gegebenenfalls durch Auflösung von Rücklagen. Erst als letzten Schritt würde ich mit der Finanzministerin verhandeln. Wenn ein überzeugender Maßnahmen-Katalog daliegt, glaube ich nicht, dass es an ein paar Millionen scheitert.

ÖSTERREICH: Thema Eurofighter: Wenn Korruption im Spiel war – lassen Sie das Geschäft rückabwickeln?
Klug:
Als Jurist sage ich: Ich werde natürlich alle Maßnahmen ergreifen, um Schaden von den Steuerzahlern fernzuhalten. Was eine mögliche Rückabwicklung betrifft: Wenn sich diese Möglichkeit ergibt, wird abzuwägen sein, was dann sinnvoll ist. Es müsste ja ein völlig neuer Beschaffungsvorgang eingeleitet werden.

ÖSTERREICH: Also man sollte dann mit EADS um den Preis feilschen?
Klug:
Ja, das könnte dann eine Variante sein.

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