Syrien-Vermittlung

Kneissl: Friedens-Mission in Moskau

16.04.2018

Friedensmission von Kanzler und Außenministerin, um Wien zum Tagungsort zu machen.

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© APA/HANS KLAUS TECHT
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Wien/Moskau. Die Mission ist nicht ohne Chance: Kanzler Sebastian Kurz und Außenministerin Karin Kneissl möchten Wien als möglichen Ort für künftige Syrien-Friedensgespräche. Vorerst hat ­Österreich noch kein offizielles Vermittlungsmandat. Aber Kneissl hat das Austro-Angebot gestern beim EU-Außenministertreffen in Luxemburg bekräftigt. Sie traf ihren britischen Amtskollegen Boris Johnson und Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian. Heute wiederum reist sie mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Jordanien, ein Nachbarland Syriens.

 

Moskaureise: Treffen mit Russlands Außenminister

„Doppelt moppeln“. Donnerstag und Freitag wird sie in Moskau sein und Russlands Außenminister Sergej Lawrow treffen. Sie präzisiert ihre Bereitschaft zur Vermittlung im Syrienkonflikt: „In erster Linie geht es darum, die Aufgaben des UN-Syrien-Sondergesandten de Mistura zu unterstützen“, so Kneissl. De Mistura habe das Mandat des UNO-Sicherheitsrats: „Da geht es jetzt nicht darum, doppelt zu moppeln.“ Sie wolle in Moskau lediglich Österreichs Dienste anbieten: „Österreich steht zum einen mit Wien als UNO-Sitz zur Verfügung. Zum anderen unterstützen wir Staffan de Mistura da, wo wir können.“ Wien bietet zwei Vermittlungsvarianten an:

  • Wien könnte Ort für Verhandlungen werden. Die UNO-City oder Hofburg wäre perfekt.
  • Als zweite Möglichkeit könnte eine Art „Pendeldiplomatie“ installiert werden. Ausgestattet mit einem UN-Mandat könnten Österreichs Chefdiplomaten direkt vor Ort in Syrien Gespräche führen.
Karl Wendl
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