Kurz: "Es wird keinen EU-Beitritt der Türkei geben"

Außenminister Sebastian Kurz schließt eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aus. Das berichtet die deutsche Tageszeitung "Die Welt" in ihrer Mittwochausgabe. "Ich bin mir sicher, es wird keinen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union geben", sagte der ÖVP-Politiker der "Welt". Diese Meinung, so der ÖVP-Politiker, vertrete er nicht alleine, sondern auch zahlreiche Regierungschefs und Außenminister.

"Sie sagen, dass die Beitrittsverhandlungen zwar weitergeführt werden müssen, aber am Ende des Tages es keinen Beitritt geben wird. In dieser Frage gibt es eine große Differenz zwischen dem, was die meisten Politiker in Europa denken, und dem, was sie öffentlich verlautbaren." Kurz forderte stattdessen einen ehrlichen Umgang miteinander. "Das sind wir auch unseren Bürgern, die in vielen Ländern einen Beitritt der Türkei seit Jahren klar ablehnen, und der Türkei schuldig."

Dennoch Gesprächsbasis & Zusammenarbeit

Gleichzeitig bekräftigte Kurz seine Forderung nach einer "guten Gesprächsbasis" und einer engen Zusammenarbeit mit Ankara. "Aber es kann aus meiner Sicht nicht das Ziel sein, dass die Türkei der EU als volles Mitglied beitritt". Notwendig sei vielmehr eine "maßgeschneiderte Partnerschaft". Kurz: "Wir müssen in der EU flexibler werden, was unsere Zusammenarbeit mit anderen Staaten betrifft."

Derzeit gebe es nur das sogenannte Assoziierungsabkommen und die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union. "Und wir erleben sowohl bei der Türkei als auch im Osten der EU, dass man künftig flexiblere Modelle der Partnerschaft benötigt. Im Fall der Türkei eine Zusammenarbeit ohne Vollmitgliedschaft", erklärte Kurz. Zudem sollte einigen Staaten in der östlichen Nachbarschaft der EU ermöglicht werden, "mit uns enger zu kooperieren, ohne dass diese Staaten gleichzeitig gezwungen sind, die Kooperation mit Russland aufzugeben".