Debatte um Abschaffung
Kurz zu ORF-Gebühren: "Werden wir uns anschauen"
18.03.2019
Bundeskanzler verwies auf neues, in Ausarbeitung befindliches ORF-Gesetz.
Für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist die Finanzierung des ORF "ein Thema, das wir uns anschauen werden". Aktuell arbeite Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) an einem neuen ORF-Gesetz, dabei sei die Finanzierung jedoch nur eine Frage unter vielen, ließ Kurz am Montag bei einer Pressekonferenz in Bregenz keine Präferenz für eine Gebühren- oder Steuerfinanzierung des ORF erkennen.
Jedenfalls sicherzustellen gelte es eine "ordentliche Finanzierung" des Rundfunks sowie die Erfüllung des regionalen Auftrags und des Bildungsauftrags des ORF, betonte der Bundeskanzler. Darüber hinaus stellte Kurz fest, dass es derzeit "ganz, ganz viele Themen gibt, die mich mehr beschäftigen".