Koalition aus VSStÖ, GRAS und KSV-LiLi

Nina Mathies zur neuen ÖH-Vorsitzenden gewählt

23.06.2023

Die 22-jährige Umweltingenieurwissenschafts-Studentin Nina Mathies (Verband Sozialistischer StudentInnen/VSStÖ) ist am Freitag zur Vorsitzenden der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) gewählt worden.

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© APA/TOBIAS STEINMAURER
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In der konstituierenden Sitzung der ÖH-Bundesvertretung erhielt die Vorarlbergerin 32 von 54 abgegebenen Stimmen. Mathies führt eine Koalition aus VSStÖ, Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Kommunistischem StudentInnenverband - Linke Liste (KSV-LiLi) an.

Laut Koalitionsvereinbarung soll Mathies die erste Hälfte der am 1. Juli beginnenden zweijährigen Amtsperiode als ÖH-Vorsitzende fungieren und GRAS-Vertreterin Sarah Rossmann als ihre Stellvertreterin. Nach einem Jahr wird dann getauscht. Zweiter Stellvertreter soll über die gesamten zwei Jahre Simon Neuhold (KSV-Lili) werden. Rossmann erhielt am Freitag 32 von 54 abgegebenen Stimmen, Neuhold kam auf 36 von ebenfalls 54 Stimmen.

An der ÖH-Spitze löst Mathies GRAS-Vertreterin Keya Baier ab. Sie stand an der Spitze einer Koalition aus VSStÖ, GRAS und Fachschaftslisten (FLÖ).

"Queerfeministische ÖH"

Für die kommenden beiden Jahre hat sich die neue ÖH-Spitze laut Koalitionsvertrag ein "demokratisches, antikapitalistisches, progressives, solidarisches und sozial gerechtes Verständnis" von Politik vorgenommen. Man versteht sich als "queerfeministische ÖH" und will sich unter anderem gegen Rassismus und Faschismus engagieren. "Im Sinne ihrer antifaschistischen Grundhaltung" will die ÖH mit Landes- oder Bundesregierungen mit FPÖ-Beteiligung nicht zusammenarbeiten. Prophylaktisch hat man sich bereits darauf geeinigt, Proteste im Falle einer Regierungsbeteiligung der FPÖ auf Bundesebene proaktiv zu organisieren.

An Projekten hat sich die neue ÖH-Spitze unter anderem ein "Wunschkonzept" für ein Beihilfensystem, einen Klimabeirat an Hochschulen sowie ein Pilotprojekt für ein Teilzeitstudium vorgenommen. Für Lehramtsstudierende soll es Workshops zu queerer Sexualität und Geschlechtsidentität geben, um den derzeit cis-hetero normativ gestalteten Sexualkundeunterricht an den Schulen zu erweitern. Außerdem sollen sie in weiteren Workshops auch antirassistische Lehre vermittelt bekommen.

Bei der Anfang Mai mit einer Beteiligung von rund 21 Prozent zu Ende gegangenen ÖH-Wahl erreichte der VSStÖ als stärkste Fraktion 15 Mandate. Dahinter folgen die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft mit zwölf Sitzen und die GRAS mit elf. Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) kommen auf fünf Mandate, die FLÖ auf vier (minus zwei), der KSV-LiLi auf drei, der mit ihm konkurrierende andere Kommunistische StudentInnenverband - Kommunistische Jugend (KSV - KJÖ) sowie die neue Liste Who the F*ck is Herbert? auf je zwei und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) auf einen Sitz.

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