Vermittler-Rolle? Rätsel um Meinl-Reise zu den Saudis

Am Mittwochmorgen schnaufte auch Beate Meinl-Reisinger einmal durch. Die NEOS-Chefin und Außenministerin tat dies in Riad/Saudi-Arabien, wo sie die zweiwöchige Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran als eine "Verschnaufpause" bezeichnete. So könne man "endlich (...) ermöglichen, der Diplomatie den Durchbruch zu verschaffen. Jetzt muss verhandelt werden", so die heimische Chefdiplomatin.

Meinl-Reisinger war zu Wochenbeginn nach Riad geflogen, auf einem Foto ist sie mit ihrem saudischen Amtskollegen Faisal bin Farhan Al Saud zu sehen. Auch den Generalsekretär des Golfkooperationsrats Jassim Mohammed Al-Budaiwi, Wirtschaftsminister Faisal F. Alibrahim und Energieminister Abdulaziz bin Salman Al Saud hat sie getroffen. Ziel der Reise laut Außenamt: "Auswirkungen des Iran-Krieges auf Österreich zu minimieren, einen Beitrag zur Stabilität zu leisten und die Solidarität mit den Partnern im Golfraum zu zeigen."

Kritik an der "Frau Wichtig"

Auf Twitter kommt die Reise indes nicht so gut an. "Liebe Frau Wichtig, auf die man in der Golfregion sicherlich schon ganz dringend gewartet hat", schreibt ein User. "Auf jeden Fall verhandelt in der Sache nicht Österreich!", so ein anderer.

Wer wirklich vermittelt

Tatsächlich dürfte es sich eher um eine auch fotografisch attraktive Good-Will-Reise gehandelt haben, denn um eine ernsthafte diplomatische Vermittlungsmission. Als Vermittler traten da eher Pakistan, die Türkei, aber auch der Oman und Ägypten auf. Dabei hatte Kanzler Christian Stocker in der Karwoche erneut Wien als möglichen Verhandlungsort für Iran-Gespräche ins Spiel gebracht.

Meinl-Reisinger sagte am Mittwoch dazu, dass sie mit ihren Gesprächspartnern ausgelotet habe, "wie Österreich einen Beitrag zu einer Deeskalation leisten kann". Wien stehe als Verhandlungsort zur Verfügung. "Es ist nicht unser Krieg, aber es sind unsere Interessen, die auch ganz massiv in Europa betroffen sind."

Vom Standpunkt der österreichischen Interessen scheint die Reise hingegen mehr Sinn zu machen: Österreich exportiert immerhin pro Jahr eine dreiviertel Milliarde vorwiegend an Industriegütern nach Saudi-Arabien und importiert um eine halbe Milliarde durchwegs Erdöl, Aluminium und Kunststoffe. Auch eine verstärkte Zusammenarbeit bei Solarparks, Windkraft und Wasserstofftechnologien gibt es.

Was peinlich wäre

Fazit: Sich in dem Konflikt als Vermittlerin aufzuspielen, wäre wohl peinlich - zu versuchen, für die Zeit nach dem Krieg und den notwendigen Wiederaufbau von saudischer Energie- und Infrastruktur mitzuspielen, wäre indes sehr wohl lobenswert.