Regierungsumbildung: ÖSTERREICH wusste es schon gestern Abend

Nach den Rücktritten der Ministerinnen Margarete Schramböck (Wirtschaft) und Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft) stellt die ÖVP heute, Dienstag, die neuen Köpfe im türkis-schwarzen Regierungsteam vor. Kanzler Karl Nehammer hat für 13 Uhr zu einer Pressekonferenz in die Politische Akademie geladen. Dabei wird Bauernbund-Direktor Norbert Totschnig als neuer Landwirtschaftminister präsentiert. Arbeitsminister Martin Kocher wird die Wirtschaftsagenden dazubekommen.

Die ÖVP bestätigte damit am Dienstag einen ÖSTERREICH-Bericht. oe24 hatte schon am Montagabend berichtet, dass Martin Kocher neuer Super-Minister und Norbert Totschnig das Landwirtschaftsministerium von Elisabeth Köstinger übernehmen soll.

Zwei neue Staatssekretäre

Kocher zur Seite soll demnach mit Susanne Kraus-Winkler eine neue Tourismus-Staatssekretärin gestellt werden. Sie ist aktuell Obfrau des Fachverbands Hotellerie. Auch ein Staatssekretariat für Digitalisierung und Breitband dürfte geschaffen werden: Hierfür wird Florian Tursky genannt, bisher Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter.

Seine ersten politischen Schritte machte der Osttiroler Totschnig als parlamentarischer Mitarbeiter im Nationalrat sowie im Bauernbund. Ab Dezember 2013 war er unter Michael Spindelegger im Finanzministerium tätig, ehe er als Referent im Kabinett von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner arbeitete. 2016 wechselte er in den ÖVP-Parlamentsklub und war Referent unter anderem für Umwelt sowie Land- und Forstwirtschaft. Seit 2017 ist er Direktor des Bauernbunds.

Notwendig für all das wäre allerdings eine Änderung des Bundesministeriengesetzes. Die ÖVP braucht dafür die Unterstützung der Grünen.