Traum geplatzt
Schwarz-Grün kommt nicht in Vorarlberg
24.09.2009
Laut Grünen will die Volkspartei in Vorarlberg gar nicht wirklich zusammenarbeiten. So habe die ÖVP vorab eine Zustimmung zu all ihren Vorhaben verlangt.
Der Vorarlberger Grünen-Landessprecher und Landtagswahl-Spitzenkandidat Johannes Rauch hat am Donnerstag eine schwarz-grüne Koalition ausgeschlossen. "Die ÖVP wird definitiv eine Alleinregierung bilden. Es wird keine zweite Partei mit in der Regierung sein", so Rauch. Eine Regierungszusammenarbeit mit den Grünen sei für ÖVP-Landeshauptmann Herbert Sausgruber "schlicht nicht vorstellbar, das ist zur Kenntnis zu nehmen", nennt der Grünen-Chef als Grund.
Sausi wollte "Blankoscheck"
Sausgruber habe keinen
Zweifel daran gelassen, was von einem Regierungspartner erwartet werde,
nämlich Zustimmung zu allen Regierungsvorlagen, budgetären Vorlagen und
Gesetzesvorlagen der ÖVP, berichtet Rauch einen Tag nach dem Sondierungsgespräch
mit der ÖVP. "Das entspricht der Ausstellung eines Blankoschecks
und heißt im Klartext: Wir wollen und werden alleine regieren", so
Rauch.
Konstruktive Oppositionspolitik
Eine grüne Regierungsmitarbeit
habe nur ohne eine absolute
Mehrheit der ÖVP eine Chance. "Wir Grünen werden jetzt das
machen, was wir sehr gut können: eine konstruktive Oppositionspolitik",
so der Grünen-Chef.
Sausgruber sieht auch kaum Chancen
Landeshauptmann Sausgruber ist
in Sachen schwarz-grüner Regierungszusammenarbeit ebenfalls skeptisch. Er
wolle zwar die interne Willensbildung in der Volkspartei abwarten, die noch
nicht abgeschlossen sei, letztlich sei es aber im Ergebnis richtig, dass es
wohl zu keiner Koalition mit den Grünen kommen werde. "Das entspricht dem
Trend in der ÖVP", bestätigt Sausgruber.
Treffen Schwarz-Rot am Freitag
Man habe am Mittwoch ein
klimatisch "sehr gutes" Gespräch mit den Grünen geführt und dabei
unterschiedliche Auffassungen, etwa bei Infrastruktur und Tourismus,
festgestellt. Man habe dabei vereinbart, die internen Beratungen der beiden
Parteien abzuwarten. Ob es nun zu einer Alleinregierung der ÖVP kommen wird,
wollte Sausgruber mit Verweis auf die für Freitag anberaumten Gespräche mit
den Sozialdemokraten nicht beantworten.
ÖVP und SPÖ werden sich um 9.30 Uhr im Vorarlberger Landhaus zu Sondierungen treffen.