Tirol

Schwarz-grüne Regierung steht

13.05.2013

VP-Parteivorstand und Grüne Basis segneten Koalition ab.

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© APA/ROBERT PARIGGER
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Tirol erlebt eine Premiere: Zum ersten Mal wird das Land künftig von einer Koalition aus ÖVP und den Grünen regiert. Am späten Montagabend wurden die letzten Stolpersteine aus dem Weg geräumt. Der VP-Parteivorstand stimmte einstimmig für den ausverhandelten Koalitionspakt. Die Grüne Landesversammlung folgte knapp vor Mitternacht. 138 der 155 Delegierten der Öko-Partei votierten für die Vereinbarung mit der Volkspartei.

"Verlässlich handeln - neu denken"
Die Details des Koalitionspakts mit dem Titel " Verlässlich handeln - neu denken" sollen am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz von Landeshauptmann Günther Platter (V) und seiner künftigen LHStv. Ingrid Felipe (Grüne) präsentiert werden.

Platter betonte, dass das Koalitionsübereinkommen vom VP-Vorstand "wohlwollend" aufgenommen wurde. Zudem gab sich der Landeshauptmann überzeugt davon, dass die Koalition fünf Jahre halten werden. Ob und welche Mechanismen für etwaige Unstimmigkeiten eingebaut wurden, wollte Platter nicht beantworten: "Das Prozedere werden wir gemeinsam bekannt geben".

Grüne Basis stimmt nach fünfstündiger Marathonsitzung zu
Die Zustimmung der Grünen Basis hatte sich bereits während der mehr als fünfstündigen Marathontagung in Götzens nahe Innsbruck abgezeichnet. Das grüne Führungsteam um Felipe erhielt nach der Präsentation Standing Ovations. Felipe meinte in ihrem Eröffnungsstatement vor den Parteifreunden, dass sie von der "offenen gesellschaftspolitischen Haltung" der ÖVP in vielen Fragen überrascht gewesen sei. "Diese gesellschaftliche Öffnung hat mich sehr überrascht. Ich habe das nicht erwartet", meinte sie.

Personalpaket fix
Auch das Personalpaket auf beiden Seiten steht bereits. Landeshauptmann Platter übernimmt das Finanzressort und den Tourismus. Schwarzer Neuzugang in der Regierung wird der frisch gewählte Bauernbundobmann Josef Geisler (V) sein, der die Agrar-, Energie- und Sportagenden übernimmt. Johannes Tratter (V) wird neben der Wohnbauförderung auch für Gemeinden, Raumordnung und Arbeit zuständig sein. Beate Palfrader (V) bleibt ihrem Ressort Bildung und Kultur erhalten und Bernhard Tilg (V) dem Gesundheitsressort. Auch Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (V) ist in der künftigen Landesregierung vertreten.

Auf Grüner Seite wird Ingrid Felipe das Amt der Landeshauptmann-Stellvertreterin und Landesrätin für Verkehr sowie Umwelt und Naturschutz bekleiden. Die zweite Grüne Landesrätin wird die bisherige Klubobfrau im Landtag Christine Baur. Sie wird das Sozialressort übernehmen.

 

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