Spindelegger für Heeres-Reform

Am 20. Jänner findet die Volksbefragung über Wehrpflicht (ÖVP-Modell) oder Berufsheer (SPÖ-Modell) statt. Knapp sechs Wochen vorher schießt sich Vizekanzler Michael Spindelegger im Interview auf Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) ein.

ÖSTERREICH: Die SPÖ wirft Ihnen vor, dass die ÖVP kein Modell zur Wehrpflicht hat …
Michael Spindelegger: Unser Modell steht in der Bundesverfassung und im Wehrgesetz: allgemeine Wehrpflicht mit Präsenzdienst oder Zivildienst. Es stimmt allerdings, dass sich etwas ändern muss. Der Wehrdienst muss attraktiver werden. Aber das wäre Aufgabe des Verteidigungsministers gewesen.

ÖSTERREICH: Also werfen Sie Darabos vor, säumig zu sein und sich nur auf das Berufsheer zu konzentrieren.
Spindelegger: Genau diesen Vorwurf kann ich dem Herrn Minister nicht ersparen. Im Bericht der Bundesheer-Reformkommission von 2010 ist festgehalten, dass viele Wehrdienstpflichtige negative Erinnerungen wegen der Leerläufe haben. Es wäre genug Zeit gewesen, etwas zu ändern. Zum Beispiel könnte man Erste-Hilfe-Kurse anbieten, die dann für die Führerschein-Prüfung anrechenbar sein sollen.

ÖSTERREICH: Wie soll es nach der Volksbefragung weitergehen? Soll Darabos zurücktreten, wenn die Wehrpflicht bleiben sollte?
Spindelegger: Ich habe einem SPÖ-Minister nicht auszurichten, wann er zurücktreten soll. Ja ich würde sogar sagen: Er soll ruhig bleiben, die Suppe auslöffeln, den Wehrdienst im Rahmen der Verfassung attraktiver gestalten.

ÖSTERREICH: Soll der Wehrdienst weiterhin 6 Monate dauern?
Spindelegger: Sechs Monate beim Wehrdienst und neun Monate beim Zivildienst. Daran soll sich nichts ändern.

ÖSTERREICH: Vor der Volksabstimmung mobilisieren die Koalitionsparteien mächtig gegeneinander. Zerbricht daran die Koalition und gibt es Neuwahlen?
Spindelegger: Nein, da geht es um eine Sachfrage. Ich wüsste nicht, was das mit der Haltbarkeit der Regierung zu tun hat.

ÖSTERREICH: Wir wählen im Herbst 2013?
Spindelegger: Wir wählen im Herbst 2013.

(scg)