Spindelegger soll Zweiter Nationalrats-Präsident werden

Spindelegger bestätigte am Samstag, dass er vom ÖAAB für diese Funktion vorgeschlagen werde. ÖAAB-Chef Fritz Neugebauer kündigte im Ö1 "Mittagsjournal" an, er werde am Sonntag in der Klubsitzung der ÖVP den niederösterreichischen Obmann des Arbeitnehmerbundes der ÖVP für vorschlagen.

Spindelegger soll nun am Sonntagabend vom ÖVP-Parlamentsklub designiert werden. Seine Wahl soll in der konstituierenden Sitzung des Nationalrates am Montag erfolgen. Er wird damit gemeinsam mit zwei Frauen - mit Präsidentin Barbara Prammer von der SPÖ und Eva Glawischnig von den Grünen - das künftige Präsidium des Nationalrates bilden. Der bisherige Nationalratspräsident Andreas Khol hat nach der Wahlniederlage der ÖVP seinen Rückzug angekündigt.

Neugebauer: "Deutliches Signal"
Neugebauer bezeichnete die Nominierung Spindeleggers als ein "sehr deutliches Signal an die Jugend und an Kompetenz". Auf die Frage, warum die ÖVP keine Frau vorschlage, stellte Neugebauer fest, es gehe "nicht um Spielereien nur Männer, nur Frauen". Die Tatsache, dass Spindelegger nun im Nationalrats-Präsidium zwischen zwei Frauen sitzen werde, kommentierte Neugebauer damit, dass "auch beim Wein der gemischte Satz ein hervorragendes Getränk" sei.

Neugebauer betonte, dass nach seinen Vorgesprächen die Wahrscheinlichkeit "sehr hoch" sei, dass Spindelegger tatsächlich gewählt werde.

Spindelegger selbst wollte außer der Bestätigung für seine Bewerbung, die Nominierung und mögliche Inhalte seiner neuen Tätigkeit vorerst noch nicht kommentieren. Das wolle er erst nach Designierung im ÖVP-Klub machen. Er äußerte aber die Hoffnung, dass er tatsächlich gewählt werde.

Das Amt des Nationalratspräsidenten ist in der ÖVP seit Jahrzehnten fest in den Händen des ÖAAB.