Grüne Anfrage an Fekter

Spitzelattacke auf Journalisten

23.02.2011

Pilz ist aufgebracht: Die Abhör-Affäre wird nun zum Thema im Parlament.

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© Getty Images, Ronald Zak/dapd
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Grün-Aufdecker Peter Pilz ist aufgebracht: "Das ist mutmaßlich einer der größten Abhörskandale dieser Republik." Der grüne Aufdecker zahlreicher Skandale wird am Montag eine parlamentarische Anfrage an VP-Innenministerin Maria Fekter stellen. Pilz hat mehrere brisante Fragen:

"Wer verfasste die Sachverhaltsdarstellung über die angeblich der ÖSTERREICH-Redaktion vorliegenden Informationen zum 'unnatürlichen' Tod Peter Alexanders?"
Pilz will nun klären, ob ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner abgehört wurde.
Der Grüne will aber auch wissen, "ob weitere ÖSTERREICH-Journalisten" überwacht wurden – dafür liegen ebenfalls mehrere Indizien vor. Und Pilz fragt, "hinsichtlich welcher weiteren österreichischen Journalisten erfolgt eine laufende inhaltliche Telefonüberwachung?"

Im ÖSTERREICH-Gespräch erklärt Peter Pilz dazu: "Ich werde das nun auch auf die Tagesordnung des Innenausschusses im Parlament bringen. Es deutet alles auf einen beispiellosen Skandal hin."

"Aufklären welche Medien noch abgehört wurden"
Aber Pilz ist zuversichtlich, dass "wir Stück für Stück erfahren, welche Journalisten in diesem Land noch abgehört wurden und werden. Es spricht vieles dafür, dass wir da noch viel herausfinden werden."

Telefonate von Journalisten unterliegen grundsätzlich dem Redaktionsgeheimnis.
Ein Gut, dass diese Regierung laut Eigenangaben eigentlich "besser schützen" wollte ...

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