Großdemo samt ''Putsch-Stand''

SPÖ-Rebellen planen zweiten Putschversuch

11.12.2019

Rote Rebellen rufen zur Großdemo am nächsten Mittwoch vor der Parteizentrale auf – 'Nicht nur zur Info – Das ist die Kündigung' titelt ein Flyer, der zum 'Putschstand' lädt.

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© APA/HERBERT NEUBAUER
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Wien. Um den Punsch geht es ihnen wohl nicht. Eine Gruppierung aus verschiedenen Organisationen und Sektionen der SPÖ ruft für nächsten Mittwoch zur Großdemo vor der SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße auf – geladen wird unter dem Motto „Komm und putsch mit uns“ zum roten „Putsch-Stand“. Die Veranstaltung soll der Unzufriedenheit der SPÖ-Basis mit der Parteispitze und deren inhaltlichen Differenzen Gehör verschaffen. Einen "Machtanspruch" stellen die Organisatoren – trotz Forderungen nach Parteireformen – laut eigener Aussage nicht. Das oberste Ziel der SPÖ-Rebellen: "Die Zukunft der Sozialdemokratie sichern".

Die Forderungen der roten Rebellen

Die SPÖ-Rebellen fordern u. a. Reformparteitag, Direktwahl des Bundesvorsitzenden sowie inhaltliche Neuaufstellung. Der derzeitigen SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner traut man in den Reihen der Parteirebellen nicht zu, einen konstruktiven und nachhaltigen Erneuerungsprozess zu tragen. Großer Unmut besteht auch gegenüber SPÖ-Geschäftsführer Christian Deutsch – Ihm wirft man, ähnlich wie Rendi-Wagner, mangelnde Managementfähigkeiten vor. Hauptargument für diesen Vorwurf ist die erst kürzlich beschlossene Kündigungswelle in der eigenen Partei. 

 

Die Vorsitzende der Sozialisten Jugend und SPÖ-Nationaratsabgeordnete Julia Herr forderte bereits nach dem Wahldebakel der SPÖ in der Steiermark im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Ausgabe vom 26.11.2019) Konsequenzen: "Wir fordern, dass es so schnell wie möglich einen beschlussfähigen Sonderparteitag gibt. Der nächste reguläre Parteitag wäre erst in zwei Jahren, das ist viel zu spät."
 
Julia Herr in ÖSTERREICH: "Die SPÖ braucht jetzt eine Öffnung für ganz viele neuen Ideen. Mehr Menschen müssen sich in die Partei einbringen können. Der Reformprozess muss so schnell wie möglich eingeleitet werden." Herr betonte zum damaligen Zeitpunkt aber, dass es "keine Personaldiskussion, sondern eine Themendiskussion" geben müsse.
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