Steiermark sprengt Jugendschutz-Vereinbarung

Die Steiermark steigt aus der Länder-Vereinbarung zum Jugendschutz aus. Das hat der steirische Jugendlandesrat Michael Schickhofer (S) Donnerstagmittag nach der Sitzung der Landesregierung bekannt gegeben. Die Steiermark könne die vorgesehenen liberalen Ausgehzeiten doch nicht mittragen, so Schickhofer.

Oxonitsch: "Absurd"
Der Wiener Jugendstadtrat Christian Oxonitsch (S) bezeichnete den Rückzug der Steiermark als "absurd". Denn es sei dieses Bundesland gewesen, das den Kompromiss damals vorgeschlagen habe. "Ich finde es jedenfalls schade", zeigte sich der Ressortchef enttäuscht. Für Wien sind die Konsequenzen laut Oxonitsch aber nicht sehr groß: "Wir haben mit den Bundesländern Niederösterreich und Burgenland bereits eine gemeinsame Regelung."

Etwas enttäuscht über die Situation in Sachen Jugendschutz ist man auch im Familienministerium: "Wir bedauern, dass es zu keiner Einigung der Länder gekommen ist und auch die steirische Initiative nicht von Erfolg gekrönt war", hieß es am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme aus dem Familienressort von Minister Reinhold Mitterlehner (V). "Die aktuellen Diskussionen bestätigen, dass das Thema Jugendschutz sehr emotional besetzt ist und die Interessen der zuständigen Länder noch weiter auseinandergehen als in den Vorjahren."