Koalitionsgespräche

Tirol: Kommt Schwarz-Grün?

29.04.2013

Spindelegger: "Schwarz-Grün hätte durchaus auch Charme".

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© Leitner (2)
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Nach seinem Wahlerfolg und der Behauptung der ÖVP als klare Nummer Eins in Tirol ist ÖVP-Spitzenkandidat Günther Platter auf der Suche nach einem Koalitionspartner. Gleich vier Parteien stehen ihm als mögliche Regierungspartner zur Verfügung: SPÖ, Grüne, FPÖ und die Liste Vorwärts Tirol. Vor allem für die Grünen stehen die Chancen auf eine Regierungsbeteiligung nach den Zugewinnen (+1,4 Prozent) gut, denn auch in der ÖVP liebäugeln einige mit den Grünen.

Was spricht für eine grüne Regierungsbeteiligung?

  1. Bequeme Mehrheit im Tiroler Landtag: Schwarz-Grün kämen gemeinsam auf 21 von 36 Mandaten im Tiroler Landtag. Zu den 16 ÖVP-Mandaten kämen 5 Mandate von den Grünen.
  2. Grüne Zugewinne: Die Grünen konnten mit einem Plus von 1,4 Prozent der Wählerstimmen ein Landtagsmandat dazugewinnen. Dieser "Aufwärtstrend" gibt der grünen Spitzenkandidatin Ingrid Felipe das notwendige Selbstbewusstsein für konstruktive Koalitionsgespräche.
  3. Die Grünen wollen regieren: Spitzenkandidatin Ingrid Felipe hat im Ö1-Morgenjournal am Montag bekräftigt, dass sie "gerne" in einer Regierung mit der ÖVP sein möchte und richtet dem möglichen Koalitionspartner schon inhaltliche Forderungen aus: Sie fordert beispielsweise ein "Umlenken in der Umwelt- und Naturschutzpolitik".
  4. ÖVP liebäugelt mit den Grünen: Auch in der ÖVP liebäugeln einige mit den Grünen. ÖVP-Bundesobmann Michael Spindelegger sagte am Montag, dass "Schwarz-Grün durchaus auch Charme" hätte. Wichtig sei für ihn jedoch, dass ÖVP und Grüne auch inhaltlich zusammen finden.

Was spricht gegen Schwarz-Grün?

  1. Inhaltliche Differenzen: Inhaltlich haben beide Parteien beim Thema Transit/Brenner-Basistunnel und Ausbau der Tiroler Schigebierte die größten Differenzen. Die Grünen fordern eine Bewegung in der Transitfrage und sprechen sich gegen den Ausbau der Schigebiete aus.
  2. Persönliche Differenzen: Günther Platter konnte in der Vergangenheit nicht immer mit den Grünen. Seine persönlichen Differenzen mit dem grünen Innsbrucker Spitzendkandidaten Gebi Mair sprechen gegen Schwarz-Grün. So schloss Platter nach standard.at-Informationen vor der Wahl eine Regierung mit Gebi Mair aus.

Sondierungsgespräche diese Woche
Ob Tirol neben Oberösterreich das zweite Schwarz-Grüne Bundesland wird, könnte schon in wenigen Tagen entschieden werden. Landeshauptmann Günther Platter will noch diese Woche mit allen Parteien reden und die Richtung klären, die seine Koalitionsverhandlungen nehmen sollen.

 

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