"Unfaires Foul" – FPÖ-Hafenecker tobt gegen Finanzminister

Am Stefanitag kündigte Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) an, die Teuerung weiter mit einer Reihe an Einzelmaßnahmen bekämpfen zu wollen. So gehe etwa die Entwicklung bei den Treibstoffpreisen in die falsche Richtung. Zuletzt seien die Tarife in Österreich um 2,5 Prozent gestiegen, während sie an den Märkten stark gesunken seien: "Da passt etwas nicht zusammen", sagt Finanzminister Marterbauer. In einem nächsten Schritt werde man den Raffinerien signalisieren: "Das fällt uns auf und ist für uns nicht akzeptabel", kündigt der SPÖ-Minister an. Allerdings hat Marterbauer für die Autofahrer nicht nur gute Nachrichten, denn er kündigt an, dass er sich im Budget 2027 klimaschädlicher Steuerbegünstigungen annehmen will. Das wiederum stößt bei FPÖ-Verkehrssprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker auf Kritik.

• Finanzminister nimmt Spritpreise ins Visier

"Unfaires Foul!" – FPÖ-Hafenecker tobt

Zwar stelle der SPÖ-Finanzminister in Aussicht, sich überhöhter Treibstoffpreise annehmen zu wollen, "verkündet jedoch im gleichen Atemzug, dass er sich im Budget 2027 sogenannten klimaschädlichen Steuerbegünstigungen (dazu gehören etwa das Dieselprivileg oder das Pendlerpauschale) widmen möchte. Das ist ein leicht durchschaubares Spiel", attackiert Hafenecker SPÖ-Minister Marterbauer. "Auf der einen Seite gibt er vor, sich für billigere Spritpreise einsetzen zu wollen, auf der anderen Seite wird dann aber die Steuerschraube noch fester angezogen. Den Menschen wird hier lediglich Sand in die Augen gestreut und das ist ein unfaires Foul des Ministers, nicht mehr und nicht weniger", tobt der FPÖ-Politiker in einer Aussendung.

Ein Auto sei "kein Luxusgut", so Hafenecker. Autofahrer dürften nicht "permanent zu den 'Melkkühen der Nation' degradiert werden, "nur damit er mit seinem nächsten Budgethaushalt zurande kommt", schießt der FPÖ-Politiker in einer Aussendung gegen den Finanzminister.