VdB inmitten massiver Korruptionsaffäre in der Mongolei

Es ist die erste Visite eines österreichischen Präsidenten in der Mongolei. Am Montag wurde Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hauptstadt Ulaanbaatar von Staatspräsident Ukhnaa Khurelsukh mit militärischen Ehren empfangen. 

VdBs Besuch wird in der Mongolei allerdings von einer schweren innenpolitischen Krise überschattet. Denn Ministerpräsident Luvsannamsrai Oyun-Erdene sieht sich derzeit wegen Korruptionsvorwürfen gegen seine Familie mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. 

Der Besuch sei "Ausdruck der wachsenden Bedeutung, die wir dem Land beimessen und Ausdruck großer Wertschätzung für den demokratischen Weg, den die Mongolei vor über 30 Jahren eingeschlagen hat", erklärte Van der Bellen am Montagnachmittag (Ortszeit) in den sozialen Medien. "Die Mongolei hat großes Potenzial - Österreich kann und will die Mongolei auf ihrem Weg als Partner begleiten." 

Im Vorfeld der Reise hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei, dass der Besuch "Türen in den asiatischen Markt" für die heimische Wirtschaft öffnen soll. Zuvor war VdB bereits in Japan, wo er Kaiser Naruhito getroffen und die Weltausstellung (EXPO) in Osaka besucht hatte. 

Luxus-Leben von Regierungschef-Söhnen regt auf

Die Mongolei wird derzeit von einer massiven Korruptionsaffäre erschüttert. Zehntausende Menschen haben sich einer Rücktrittsaufforderung an Ministerpräsident Oyun-Erdene angeschlossen, weil seiner Familie Korruption und persönliche Bereicherung vorgeworfen wird. Für öffentliche Empörung sorgte, dass der Sohn des Premierministers eine sündteure Party für seine Freundin veranstaltet hatte. Dessen älterer Bruder studiere in den USA und habe für den Heiratsantrag an seine Freundin mehr ausgegeben als die gesamte Familie offiziell im Jahr verdiene, teilte zudem die Protestbewegung "Ogtsrokh Amarkhan" auf Instagram mit.

Die von Jugendlichen getragene Bewegung will schon 140.000 Unterschriften für einen Rücktritt des Regierungschefs gesammelt haben. Der Politiker der aus der früheren kommunistischen Einheitspartei hervorgegangenen Mongolischen Volkspartei (MPP) hat nun auch Mühe, seine Koalition zusammenzuhalten. So stellte Oyun-Erdene der zweitgrößten Regierungspartei, der Demokratischen Partei (DP), vergangene Woche den Sessel vor die Tür, weil sich einige jüngere DP-Abgeordnete den Rücktrittsaufforderungen an den Premier angeschlossen hatten.

Die Regierungsgegner riefen für Montagnachmittag (Ortszeit) zu einer großen Kundgebung in der Hauptstadt Ulaanbaatar auf. Die Kundgebung werde am Freiheitsplatz stattfinden, "weil der Besuch des österreichischen Präsidenten am Hauptplatz stattfindet", hieß es in einem Aufruf auf Instagram.