Voves, Schützenhöfer von Parteien bestätigt

Die Parteichefs von SPÖ und ÖVP, Franz Voves und Hermann Schützenhöfer haben sich am Montag nach der für sie katastrophalen steirischen Landtagswahl in ihren Parteigremien das Pouvoir zum Weitermachen geholt. Und beide Parteichefs wollen Gespräche mit allen Parteien führen, wenngleich Schützenhöfers Bekenntnis zur Fortführung der Zusammenarbeit nicht ganz so eindeutig ausfiel wie jenes von Voves.

Akklamation statts Vertrauensfrage
Der steirische LH und SPÖ-Chef Voves sagte am Montagabend nach einer etwa eineinhalbstündigen Sitzung des erweiterten Parteivorstandes: "Ich musste nicht die Vertrauensfrage stellen, ich erhielt die Zustimmung einstimmig per Akklamation". Sein "Reformpartner" Schützenhöfer hatte die Vertrauensfrage gestellt und bekam einhellige Unterstützung seiner Parteifreunde im Vorstand.

ÖVP auf Augenhöhe mit SPÖ
Den Anspruch auf den LH wollte der Wahlzweite Schützenhöfer am Montag nach zweieinhalbstündiger Vorstandssitzung nicht stellen. Er machte vor Journalisten aber auch klar, dass man nun auf absoluter Augenhöhe mit der SPÖ sei und es solle niemand glauben, dass der LH-Anspruch automatisch dem Ersten gelte, allerdings auch nicht automatisch dem Zweiten. Die Frage stelle sich am Ende der Verhandlungen. SPÖ und ÖVP haben bei der Wahl am Sonntag stark verloren, die FPÖ enorm gewonnen.

Als Ende der rot-schwarzen Kooperation wollte Schützenhöfer seine Ankündigung freilich nicht interpretiert wissen. Auf Nachfrage ging er davon aus, dass es sich dabei zunächst um "lose Gespräche" handeln werde. Aus dem Wahlergebnis müsse es Konsequenzen geben, unterstrich Schützenhöfer, etwa was die Bereiche Integration oder Asyl angehe. Man müsse einerseits die Brandstifter benennen. Andererseits sei ganz Österreich "überfordert mit der Flüchtlingsfrage" und er werde seine Stimme dazu im Bund erheben. Auch Soziales gehöre auf die Tagesordnung, so sei das Verhältnis zwischen Mindestsicherung und Geld für Arbeit nicht mehr im Lot. In Sachen Kontoöffnung will Schützenhöfer ebenfalls bei seinem Protest bleiben.

SPÖ möchte mit ÖVP weitermachen
SPÖ-Chef Voves zeigte sich entschlossen, die Zusammenarbeit mit der ÖVP nach der Landtagswahl fortzuführen. Er habe als Demokrat Gespräche mit allen Landtagsparteien zu führen, auch mit der FPÖ. In Bezug auf eine Teilzeitlösung an der Landesspitze - von ÖVP-Vertretern angedacht - sagte Voves, "Zurufe einzelner interessieren mich nicht". Eine Koalition mit der FPÖ werde es nicht geben. Einen Termin für die Verhandlungen mit den anderen Parteien nannte er nicht.

Wie Schützenhöfer sagte auch Voves, dass man sich auch sehr ausführlich mit den Beweggründen der FPÖ-Wähler zu beschäftigen habe. Für "die Volkspartei der Zukunft" setzte Schützenhöfer eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Landtagsklubobfrau Barbara Eibinger ein, die "alles hinterfragen" solle. Im Jänner soll es einen ersten Bericht geben.

In Bezug auf eine mögliche Regierungsbildung sagte der SPÖ-Chef: "Wir haben eine gesetzliche Deadline, wenn wir vor Sommer noch eine Regierung haben möchten, dann wäre der 23. Juni der Tag, an dem diese im Landtag gewählt wird. Das Wahlergebnis war ein wirklich politisches Erdbeben, da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen." Auf seinen angekündigten Rücktritt bei einem Ergebnis unter 30 Prozent angesprochen, sagte er: "Schauen Sie, wir haben nun mit den Wahlkarten 29,3 Prozent, wegen der 0,7 Prozentpunkte stelle ich mir die Frage nicht mehr. Ich habe unglaublich viele Mails bekommen, mit der Aufforderung, 'Sie müssen unbedingt weitermachen'". Voves will künftig die kleineren Parteien Grüne und KPÖ mehr einzubinden versuchen.