Salzburg

VSStÖ mauerte SPÖ-Parteizentrale zu

08.01.2007

Wer am Donnerstag in der Früh in die SPÖ-Zentrale in Salzburg wollte, stand vor einer rund eineinhalb Meter hohen Mauer mit der Aufschrift: "Neue Adresse: ÖVP-Zentrale Merianstraße".

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© APA/FRANZ NEUMAYR
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Daneben befand sich ein Transparent mit dem Spruch "Wegen Umfärbung geschlossen", und davor noch vier zerbrochene Ziegeln, welche mit "Solidarität", "Gerechtigkeit", Gleichheit" und "Freiheit" beschriftet waren.

Abspaltung von SPÖ überlegt
Um etwa 8.00 Uhr empfing SPÖ-Landesgeschäftsführer Uwe Höfferer die rund 15 Vertreter des Verbandes sozialistischer Studierender (VSStÖ) und der Gewerkschaftsjugend zu einer Aussprache. Die sozialdemokratischen Studentenvertreter, die sich bereits im ÖH-Wahlkampf befinden, drohten dabei an, dass der VSStÖ eine Abspaltung von der SPÖ überlege (oe24.at berichtete von diesem Vorhaben bereits exklusiv). "Wir müssen als VSStÖ auch die grundsätzliche Stellung zur SPÖ überdenken - natürlich wird die Abspaltungsidee weitergetragen. Aber wir müssen diskutieren, den Verband komplett aus der SPÖ auszugliedern", meinte VSStÖ-Vorsitzender Michael Trinko.

Während die Studentenvertreter vor allem gegen die Beibehaltung der Studiengebühren und die Sozialarbeit protestierten, war es für die Gewerkschaftsjugend die Aufweichung des Kündigungsschutzes.

"Informationsbedarf ist groß"
"Wir haben vereinbart, dass wir im Gespräch bleiben", resümierte Höfferer nach der Aussprache. Ich habe sie ersucht, konstruktiv mitzuarbeiten." Die Proteste in der Parteizentrale seien aber nach dem Gusenbauer-Interview im ORF-Report am Dienstagabend schon abgeflaut, sagte der Landesgeschäftsführer, der sein Amt erst zu Jahresbeginn angetreten hat. 18 der rund 10.000 Parteimitglieder hätten den Austritt angekündigt, einige habe man inzwischen davon schon wieder abbringen können. Zudem gab es 72 Beschwerde-E-Mails und rund 20 Anrufe. "Wir nehmen uns viel Zeit und erklären den Leuten das Koalitionsprogramm. Der Informationsbedarf ist groß", so Höfferer. Allerdings habe es auch schon zwei Beitritte zur SPÖ gegeben, sagte Pressereferent Wolfgang Schmidbauer.

Nach der Aussprache mussten die Demonstranten die Mauer wieder entfernen. Sollten sie dies nicht tun, so würde es der Hausmeister erledigen, so Höfferer.

Getrennte Wege
Die Studenten des Verbandes der Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) wollen in Zukunft getrennte Wege von der SPÖ gehen. Die Pressesprecherin des VSStÖ, Ilia Dib, erklärte auf Nachfrage von oe24.at: "Die Behauptungen von Gusenbauer, eine Verbesserung für Studenten erreicht zu haben ist eine Verarschung". Die Gremien der roten Studenten werden zusammentreten und über das weitere Vorgehen abstimmen. Dass der Großteil der Mitglieder aus der SPÖ-Mutterpartei austritt, sollte sich am eingeschlagenen Regierungskurs nichts ändern, steht bereits fest. Die Entscheidung über weitere Schritte wird noch diese Woche bekannt gegeben.

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