VP sagt nicht Nein zu Rechts-Allianz

Wirbel um Stronach- Koalition

18.11.2012

Die ÖVP freut sich sichtlich über Spekulationen hinsichtlich einer Rechtsallianz mit VP, FP und Stronach. Denn Faymann gerät unter Druck.

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© TZ ÖSTERREICH/Bruna, Reuters, chrissinger.com
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Nein, dementiert wird gar nichts. Die ÖSTERREICH-Interviews mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Frank Stronach sorgten am Wochenende für Gesprächsstoff. Beide – Strache und Stronach – können sich für die Zeit nach der Nationalratswahl eine Koalition miteinander und auch mit der ÖVP vorstellen. Dezidiert schloss Stronach nur eine Zusammenarbeit mit der SPÖ von Werner Faymann aus.
Doch was sagt die ÖVP dazu, der sich auf diese Weise plötzlich eine neue Koalition jenseits der ewigen Zusammenarbeit mit der SPÖ erschließt? Man schweigt – und freut sich. ÖVP-General Hannes Rauch schließt nichts aus: „Wir werden uns erst nach der Wahl ansehen, welche Konstellationen sich ausgehen.“ (Interview rechts.)
ÖVP will bei Rot-Grün keinesfalls mitmachen
ÖVP-intern hat man folgende Devise ausgegeben: Die Schwarzen streben eine Zweier-Koalition an. Soll heißen: Bekommt Rot-Schwarz eine Mehrheit – derzeit halten die beiden in einer aktuellen Karmasin-Umfrage bei 51 % – dann wird die Große Koalition fortgesetzt. Ist allerdings eine Dreierkoalition nötig, dann sei alles offen – auch Schwarz-Blau-Frank. Denn: In einer Zusammenarbeit Rot-Schwarz-Grün sieht sich die ÖVP in fast allen Themen einer rot-grünen Phalanx gegenüber. Vor allem in Bildungsfragen (Gesamt- und Ganztagsschule) will Parteichef Michael Spindelegger sich weiter an die Lehrergewerkschaft halten und beide Projekte verhindern.

Haben Koalition bis zu Wahl:

ÖSTERREICH: Könnte es eine Koalition der ÖVP mit FPÖ und Stronach geben?
Hannes Rauch: Ein Jahr vor der Wahl zerbrechen wir uns nicht den Kopf darüber. Wir sind in einer Koalition, haben noch viel zu tun.
ÖSTERREICH: Und dann ist alles offen?
Rauch: Wir werden uns erst nach der Wahl ansehen, welche Konstellationen sich ausgehen.
ÖSTERREICH: Ist die Anti-EU-Haltung von FPÖ & Stronach problematisch?
Rauch: Wir sind eine Pro-EU-Partei. Aber nochmals: Wir werden nach der Wahl entscheiden – nicht vorher.

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