Ukraine

60 Angriffe trotz Waffenruhe

15.02.2015

Der vereinbarte Waffenstillstand ist vorerst noch äußerst brüchig.

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© Reuters
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Die ukrainischen Streitkräfte sind nach eigenen Angaben seit dem offiziellen Beginn der Waffenruhe 60 Mal Ziel feindlichen Beschusses geworden. Schwerpunkt der Kämpfe sei weiterhin die Stadt Debalzewe, sagte Militärsprecher Anatolij Stelmach am Sonntag. Die prorussischen Rebellen hätten Stellungen der Armee mit unterschiedlichen Waffen, darunter Grad-Raketen, beschossen.

Drei Mal hätten die Separatisten zudem versucht, das fünf Kilometer östlich von Debalzewe liegende Dorf Tschornuchin einzunehmen, sie seien jedoch stets von der Armee zurückgedrängt worden. Der Armeesprecher sagte, die ukrainischen Truppen setzten ihre Artillerie nicht ein und würde lediglich Angriffe abwehren. Insgesamt seien die Kämpfe deutlich zurückgegangen, fügte Stelmach hinzu. Rund um die von der Regierung gehaltene Hafenstadt Mariupol gebe es gar keine Gefechte mehr.

Bereits vor der um Mitternacht (Samstagabend 23.00 Uhr MEZ) in Kraft getretenen Waffenruhe hatten sich die Kämpfe in der Ostukraine auf Debalzewe konzentriert. Die Stadt ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt zwischen den Rebellenhochburgen Donezk und Lugansk.

Die Waffenruhe ist Teil eines Abkommens, das Regierung und Rebellen am Donnerstag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk unterzeichnet hatten. Zwei Tage nach seinem Inkrafttreten sollen die Konfliktparteien beginnen, ihre schweren Waffen aus Pufferzonen abzuziehen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll den Abzug der Waffen überwachen, bevor dann Wahlen in den Rebellengebieten organisiert werden.

Die Vierer-Gruppe, die die Waffenruhe ausgehandelt hatte, zog am Sonntag gemeinsam eine erste Bilanz. Frankreichs Präsident François Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko und Russlands Präsident Wladimir Putin hätten in einer Telefonkonferenz "begrüßt, dass die Waffenruhe generell beachtet werde", erklärte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter in Berlin. Andauernde Kampfhandlungen, insbesondere um den Ort Debalzewe bereiteten allerdings "große Sorge".

Die Vier zeigten sich demnach entschlossen, auf eine vollständige Umsetzung der Waffenruhe hinzuwirken. Als nächster Schritt müsse ab Dienstag mit dem vereinbarten Abzug schwerer Waffen begonnen werden. Ferner seien sich die Gesprächspartner einig gewesen, "dass eine unterstützende Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen wünschenswert wäre".

 

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