New York Times berichtet
Begnadigt Trump sich jetzt selbst?
08.01.2021US-Präsident Trump könnte sich in den nächsten Tagen noch selbst begnadigen.
Nach den Krawallen in Washington denkt US-Präsident Donald Trump einem Bericht der "New York Times" zufolge darüber nach, sich selbst zu begnadigen. Die Zeitung beruft sich dabei auf zwei anonyme Quellen, die bei Gesprächen darüber anwesend waren.
Tritt Trump zurück?
Laut „NYT“ soll Trump seine Berater mehrmals gefragt haben, ob er sich selber begnadigen kann und welche Auswirkungen eine solche Begnadigung hätte. Nach dem Ausscheiden aus dem Amt hat Trump keine Immunität mehr und könnte strafrechtlich verfolgt werden. Mögliche Anklagepunkte wären etwa Verstöße gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung, Bestechlichkeit und Justizbehinderung.
Unklar ist, ob Trump sich überhaupt selbst begnadigen darf – eine solche hat es in den USA bisher noch nie gegeben. Der frühere Staatsanwalt Elie Honig geht davon aus, dass eine Selbstbegnadigung rechtlich nicht möglich sei und aufgehoben werden würde.
Möglich wäre aber auch eine andere Variante. Trump könnte noch vor dem 20. Jänner zurücktreten und das Amt damit an Mike Pence übergeben. Dieser könnte Trump dann als amtierender Präsident begnadigen. Einen Haken gibt es aber auch hier: Eine Begnadigung würde nur für vergehen auf Bundesebene gelten.
Trump erkannte erstmals Biden-Sieg an
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstagabend (Ortszeit) mit dem Versprechen einer friedlichen Amtsübergabe an seinen Nachfolger Joe Biden erstmalig das Wahlergebnis vom 3. November anerkannt. "Jetzt hat der Kongress die Ergebnisse bestätigt. Am 20. Jänner wird eine neue Regierung vereidigt. Mein Fokus liegt nun darauf, einen reibungslosen, geordneten und nahtlosen Machtwechsel zu gewährleisten", sagte Trump in einer Videobotschaft.
Trump distanzierte sich von der Gewalt und dem Sturm von Anhängern auf das Kapitol sicherte einen geordneten Machtwechsel zu. Es sei ein "abscheulicher Angriff" gewesen, hieß es in dem auf Twitter verbreiteten Video. Die Demonstranten hätten mit ihrer Aktion "den Sitz der amerikanischen Demokratie beschmutzt". Der US-Kongress habe den Wahlsieg des Demokraten Joe Biden bestätigt. Dieser Moment erfordert Heilung und Versöhnung". Noch in der Früh hatte Trump seine unbelegte Behauptung bekräftigt, dass Biden sich nur mit Hilfe massiven Wahlbetrugs durchsetzen konnte.