Ohne Reformen

Cameron fürchtet EU-Aus der Briten

18.01.2013

Der Premier verschob Rede zu Europa wegen Geiseldramas in Algerien.

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© Reuters
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Großbritannien wird nach Meinung von Premierminister David Cameron aus der Europäischen Union driften, wenn sich die Staatengemeinschaft nicht reformiert. Diese Thematik wollte Cameron am Freitag in den Mittelpunkt seiner mit Spannung erwarteten Rede zu Europa stellen, die er wegen des Geiseldramas in Algerien auf unbekannte Zeit verschoben hat. Die Probleme der EU seien die Euro-Schuldenkrise, die schwächelnde Wettbewerbsfähigkeit und die schwindende öffentliche Unterstützung - vor allem in Großbritannien. Die Bürger seien frustriert, dass die Entscheidungen immer weiter weg von ihnen getroffen würden.

Wie aus Teilen der Rede, die das Büro des Premierministers im Vorhinein Journalisten zukommen ließ, hervorgeht, wollte der britische Regierungschef bei der Rede in den Niederlanden sagen: "Wenn wir diesen Herausforderungen nicht begegnen, besteht die Gefahr, dass Europa scheitert und sich die Briten in Richtung Austritt bewegen." Dies wolle er nicht, stellt sich Cameron gegen einen EU-Austritt Großbritanniens.

Zu einem möglichen Referendum über den Verbleib in dem 27-Länder-Bund äußerte er sich demnach nicht. Europakritische Mitglieder von Camerons Konservativer Partei haben zuletzt immer wieder auf Umfragen verwiesen, wonach eine knappe Mehrheit der Briten gerne die EU verlassen würde.

Er befürworte ein Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien, das die Briten innerhalb der Gemeinschaft halte, wollte Cameron sagen. Aus den Redeauszügen geht nicht hervor, ob Cameron sich dazu äußern wollte, wie die "neuen Beziehungen" zwischen der EU und Großbritannien aussehen sollen und ob er eine Neuverhandlung anstrebe.

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